Der Patentstreit Oracle gegen Google treibt - wie viele andere Gerichtsprozesse auch - seltsame Blüten. Am 7. Februar hatte das US-Patentamt (USPTO) das Patent 5.966.702 "final" als ungültig erklärt, rief den Beschluss nun aber wieder zurück. Das Patent beschreibt eine "Methode und einen Apparat für Vorverarbeiten und Packen von Klassendateien" und zählt zu den sieben Patenten in der Klage Oracle gegen Google. 

Mögliche Folgen

Nachdem das USPTO das Patent "final" für ungültig erklärt hatte, entfernte es Oracle gemeinsam mit zwei weiteren Patenten aus der Klageschrift. Daran knüpfte der Softwarekonzern allerdings die Bedingung, dass die Patente auch zum Prozess-Start noch als ungültig gelten. Das Patent 5.966.702 könnte deshalb nun wieder in den Prozess eingeführt werden. 

Oracles Position

Dem Patentexperten Florian Müller zufolge, der kürzlich eingestand, für seine Berichterstattung von Oracle bezahlt werde und dafür Kritik erntete, könnte der Beschluss des US-Patentamts Oracles Position positiv beeinflussen. (ez, derStandard.at, 23.4.2012)