Der deutsche Patentverwerter IPCom hat in seinem Dauerstreit um Telefone von Nokia und HTC einen Erfolg vor dem Landgericht Düsseldorf errungen. T-Mobile sei es nun untersagt, gewisse Handys der Hersteller HTC und Nokia zu verkaufen, sagte ein Telekom-Sprecher am Dienstag auf Anfrage. Privatkunden seien von diesem Verkaufsverbot ausgenommen. Mit den betroffenen Geschäftskunden werde die Telekom in Kontakt treten. Allerdings stellt das Europäische Patentamt das Patent gerade auf den Prüfstand.

Patentnummer 184126

Dabei geht es um ein Verfahren, mit dem Zugriffsrechte auf einen Telekommunikationskanal vergeben werden. Das Patent (europäische Patentnummer 1841268) auf die ursprünglich von Bosch entwickelte Technik liegt nun bei IPCom. Das Verfahren gehört zum Grundstock des Datenfunk-Standards UMTS. Nokia und HTC erklären allerdings, sie hätten inzwischen Umgehungslösungen umgesetzt, die das Patent nicht verletzen.

Nichtig

Zudem wollen sie, dass das Europäische Patentamt in München das Patent für nichtig erklärt. Das European Patent Office (EPO) wollte sich am Dienstag und Mittwoch damit beschäftigen. Die Telekom will die Entscheidungen des Landgerichts und des Münchner Patentamts prüfen und danach weitere Schritte ankündigen. (APA/dpa, 24.04. 2012)