Europa
Russland: Misstrauensvotum gegen Regierung gescheitert
Nur 172 von 226 erforderlichen Stimmen
Moskau - Ein von Kommunisten im Parlament angeregtes
Misstrauensvotum gegen die Regierung des russischen
Ministerpräsidenten Michail Kasjanow ist am Mittwoch gescheitert. Mit
172 Stimmen blieben die Gegner Kasjanows deutlich unter der
benötigten einfachen parlamentarischen Mehrheit von 226 Stimmen der
nominell 450 Abgeordneten. Die Kommunisten und die mit ihnen
verbündete Jabloko-Partei hatten das Votum unter anderem mit Hinweis
auf die angebliche "Unfähigkeit der Regierung" zu einer schnelleren
Entwicklung der Wirtschaft beantragt. Zudem warfen sie Kasjanows Kabinett eine antisoziale Politik sowie
den Schutz der Interessen der Oligarchen und monopolistischen
Strukturen im Lande vor. Vertreter der Kreml-treuen Partei Einheit
sahen in dem Manöver der Kommunisten einen Versuch, im Vorfeld der
Parlamentswahlen im Herbst auf sich aufmerksam zu machen.(APA/dpa)