Eisenstadt - Die Neubestellung des burgenländischen Rechnungshofdirektors - Franz Katzmanns zehnjährige Amtszeit endet im Juli - gerät ins Possenhafte. Am Montag hätte der Kontrollausschuss ein Kandidatenhearing abhalten und in weiterer Folge einen Vorschlag dem Landtag zuleiten sollen, auf dass der am 28. Juni Katzmanns Nachfolger küre.

Statt dessen wird über schwer kommunizierbare, gleichwohl fundamentale juristische Details gestritten, die dann in der Summe freilich in der alles entscheidenden Frage münden, ob das gesamte Bewerbungsverfahren eine Farce war und ist.

Die Optik ist - da sind sich bis auf die Sprecher der SPÖ alle einig - ziemlich schief. Der vom Personalbüro Arthur Hunt Erstgereihte, Andreas Mihalits, wurde schon im vergangenen Herbst als Katzmann-Nachfolger kolportiert. Der studierte Politologe stammt aus dem Landeshauptmannbüro, übernahm dann die Leitung des Landes-Beteiligungsmanagments, um im Oktober in den Bundesrechnungshof zu wechseln.

"Ruhe erkaufen"

Die Opposition - FP, Grüne, Liste Burgenland (LBL) - schäumt und schreit Schiebung. Michel Reimon, der Grüne, unterstellt der "wichtigsten Postenbesetzung" ein Kalkül: "Damit erkaufen sich ÖVP und SPÖ zehn Jahre Ruhe."

Der Obmann des Kontrollausschusses Johann Tschürtz (FP) und sein Stellvertreter Reimon riefen jedenfalls gemeinsam zur Pressekonferenz, anstatt am Hearing teilzunehmen. Die beiden wollten der "Farce" keine Legitimität verleihen. SP-Klubobmann Christian Illedits spricht deshalb von "Arbeitsverweigerung".

Umgekehrt meint die Opposition, der SPÖ sei es gelungen, ihren eigenen Kandidaten unmöglich zu machen. Reimon, Tschürtz und Manfred Kölly vom LBL beauftragten den Rechnungshof mit "der Überprüfung der Gebahrung (sic!) der Stabsstelle Beteiligungsmanagement", insbesondere der " Abrechnung der Überstunden". Der Verdacht: Mihalits sei diesbezüglich leichtfertig gewesen.

Kann sein, der neue RH-Chef muss zu allererst einmal gegen sich selbst ermitteln. Die ÖVP tut, was sie oft tut: Sie weiß noch nicht so recht. (Wolfgang Weisgram, DER STANDARD, 5.6.2012)