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Zusperren alleine ist zu wenig. Die Justiz muss auch für ärztliche, psychologische und sozialarbeiterische Betreuung der Häftlinge sorgen. Das Personal wird von einer Bundesagentur rekrutiert.

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Wien - Wer beruflich hinter Gittern zu tun hat, muss ein "hohes Maß an psychischer Belastbarkeit" und "Flexibilität im Umgang mit hierarchischen Strukturen" mitbringen. So steht es schon in der Ausschreibung für die offene Stelle als diplomierter Krankenpfleger in der Justizanstalt Wien-Josefstadt. In anderen Gefängnissen werden Psychologen und Sozialarbeiter gesucht, bald soll es außerdem eine landesweite Chefärztin oder einen Chefarzt für den Strafvollzug geben. Die Bewerbungsfrist für den 20-Wochenstunden-Job mit einem Bruttogehalt von 5000 Euro endet Mitte August.

Für das Betreuungspersonal abseits der Justizwache ist seit 2009 die Justizbeschaffungsagentur (JBA) zuständig. Sie ist eine Anstalt öffentlichen Rechts, nicht gewinnorientiert und zu 100 Prozent im Eigentum der Republik. Derzeit hat die JBA rund 220 Angestellte. Vier Fünftel davon sind im Strafvollzug tätig, der Rest ist im Rahmen des Kinderbeistandes bei Gericht, der Familiengerichtshilfe und für Dolmetschaufgaben eingesetzt. "Außerdem verstärken wir die Korruptionsstaatsanwaltschaft mit Fachleuten", umreißt JBA-Geschäftsführer Jürgen Atzlsdorfer im Standard-Gespräch die Einsatzgebiete.

Die letzte Entscheidung in Personalfragen hat zwar nach wie vor das Justizministerium, bisher wurden aber die Vorschläge der JBA fast immer übernommen. Atzlsdorfer legt auch Wert auf den Umstand, dass gerade im Strafvollzug nichts über die Köpfe der Anstaltsleitungen entschieden wird. Was auch deswegen wichtig sei, weil die Gehälter für das Betreuungspersonal aus den Gefängnisbudgets bezahlt werden. Die Justizwache hingegen erhält ihr Geld direkt vom Bund.

Vielleicht auch deswegen ist das Verhältnis zwischen Justizwache und JBA nicht gerade das beste. Vor wenigen Tagen hatte Albin Simma, der Vorsitzende der Justizwachegewerkschaft von der VP-nahen FCG, im Standard die Agentur für eine "aufgeblasene Verwaltung" verantwortlich gemacht, die noch dazu teuer sei.

Was Agenturchef Atzlsdorfer überhaupt nicht nachvollziehen kann und zurückweist. "Erstens erhalten wir die Aufträge direkt vom Ministerium, zweitens hat sogar der Rechnungshof festgestellt, dass wir der Bundesverwaltung helfen, Kosten zu sparen."

Lob vom Rechnungshof

Konkret gemeint ist damit das 2010 eröffnete Forensische Zen trum Asten, wo etwa 90 geistig abnorme Rechtsbrecher von 64 Vollzeitfachkräften betreut werden. Der Rechnungshof hat ausgerechnet, dass das im Vergleich zum früher vom Bund finanzierten Maßnahmenvollzug jährlich 8,2 Millionen Euro im medizinischen Bereich einspart.

Für von der JBA vermitteltes Personal gilt der Kollektivvertrag für den privaten Gesundheits- und Sozialbereich (BAGS): Diplomierte Krankenpfleger erhalten für eine 38-Stunden-Woche 2300 Euro brutto monatlich. Für Allgemeinmediziner beträgt das Einstiegsgehalt rund 2500 Euro, dazu kommt eine Gefahrenzulage von 160 Euro und gegebenenfalls eine Funktionszulage von 845 Euro monatlich. (Michael Simoner, DER STANDARD, 3.8.2012)