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Auch das "neue iPad" soll eine Reihe an Motorola-Patenten verletzen.

Foto: dapd

Die Internationale Handelskommission (ITC) in Washington hat nun die vollständige Beschwerde online gestellt, die das im Besitz von Google befindliche Unternehmen Motorola Mobility gegen Apple eingereicht hat. Motorola Mobility strebt ein Import-Verbot für eine Vielzahl an Apple-Produkten in den USA an.

Das Unternehmen beanstandet die Verletzung von insgesamt sieben Patenten von Seiten Apples. Diese umfassen teilweise elementare Funktionen von Smart Devices. Die komplette Beschwerdeschrift findet sich unter diesem Link.

5.883.580

Hinter dieser Patentnummer verbirgt sich die Funktion zur "Verarbeitung von Nachrichten für den User im Kontext von Raum und Zeit". Es steht laut TechCrunch im Zusammenhang mit dem "Location Reminder"-Feature in iOS. Es soll durch das iPhone 4 und iPhone 4S verletzt werden.

5,922,047

Unter dieser Stelle findet sich die Patentschrift für den "Apparatus, Methode und System für Multimediasteuerung und Kommunikation". Dieses definiert eine Multimedia-Steuereinheit, die verschiedene Software- und Hardwarebestandteile kontrolliert und gebenenfalls koppelt. Etwa Telefonie, Videokonferenzen, Videowiedergabe, Home Automation oder auch andere Kommunikationsmittel wie Voice Mail. Er verfügt über eine Netzwerkschnittstelle und reagiert auf eine Reihe von Befehlen. Laut Motorola Mobility wird dieses Patent von sämtlichen iPhones ab dem 3GS sowie dem iPad 2 und dem "neuen iPad".

6,425,002

Definiert ein "Kommunikationsgerät mit einem Prozessor, der Anweisungen ausführt." Diese vorprogrammierten Instruktionen beinhalten einen Nachrichtenmanager, der für den regelbasierten Empfang und Weiterleitung der Botschaften zuständig ist. Eines oder mehrere Client-Programme übernehmen schließlich von einem Übermittlungstool die Bearbeitung und Präsentation. Betroffen sind alle iPhones ab dem 3GS sowie das iPad 2 und das "neue iPad"

6,983,370

Das "370"-Patent, wie es Motorola in seiner Beschwerde abkürzt, umschreibt "generell Kommunikationssysteme, die die Fähigkeit besitzen, Kontinuität zwischen Nachrichten-Clients herzustellen." Genauer gesagt geht es hier um die Möglichkeit, Nachrichten auf mehreren Geräten zu synchronisieren, wobei unterschiedliche userseitige Einstellungen berücksichtigt werden. Dieses relativ mächtige Patent verletzen angeblich das iPhone 4 und 4S, die zweite und dritte Generation des iPads, der Mac Pro, iMac, Mac mini, das MacBook Pro sowie das MacBook Air.

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Dieses umfangreiche Patent beschäftigt sich mit interaktiven Diensten auf Kommunikationsgeräten. Im Speziellen bezieht es sich auf ein "Markup Language Document", das als Basis zur Sprachein- und Ausgabe dient und Audio-Input des Users folglich in Textstrings umwandeln kann, die dann verarbeitet werden. Wenig überraschend ist, dass das iPhone 4S hier als Sündenfall genannt wird, dürfte doch "Siri" im Zentrum der Kritik stehen.

7,007,064 und 7,383,983

Diese beiden Patente spielen zusammen und umspannen die Verwaltung von drahtlos übermittelten Inhalten. Während die erste Schrift die grundsätzliche, technische Vorgangsweise definiert, beschreibt die Zweite den Umgang mit gleichen Inhalten über mehrere Geräte hinweg. Es umfasst die Pausierung der Wiedergabe eines Inhaltes auf einem Device, die schließlich auf einem anderen wieder fortgesetzt wird. Betroffen: der iPod Touch (nur das "064"), alle iPhones ab 3GS sowie die jüngsten zwei iPad-Generationen. (gpi, derStandard.at, 21.08.2012)