Wien - Rund 98.500 Personen waren in Österreich zum Stichtag 31. Dezember 2011 aufgrund diverser Delikte nicht mehr im Besitz ihres Führerscheins. Das geht aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung betreffend "Führerscheinlose Autolenker" des Verkehrsministeriums hervor. Die häufigsten Gründe für den Verlust der Lenkberechtigung waren Alkohol am Steuer, gefolgt von Geschwindigkeitsübertretungen, Verkehrsgefährdung und das Fahren ohne Lenkberechtigung für die entsprechende Klasse. Allein wegen Alkoholisierung verloren im Vorjahr 26.032 Personen ihren Führerschein.

Die Zahl der entzogenen Führerscheine bewegt sich laut einem Sprecher des Verkehrsministeriums auf relativ gleichbleibendem Niveau. So waren es etwa zum Stichtag 31. Mai 2011 rund 99.000. Im Vorjahr wurden zudem 2.730 Personen ohne Lenkberechtigung von der Polizei angehalten und bestraft, davon 823 Personen im Wiederholungsfall, hieß es weiter in der Anfragebeantwortung. Bei immerhin 63 Personen war dies sogar mehr als fünfmal binnen eines Jahres der Fall.

4,2 Millionen Euro aus Strafgeldern

Im Zuge der Anfrage wurde vom Innenministerium außerdem die Höhe der gesamten Strafgeldeinnahmen der 14 Bundespolizeidirektionen bezüglich des Führerscheingesetzes bekanntgegeben, die sich 2011 auf eine Gesamthöhe von 4,234.530 Euro beliefen. Davon entfielen 2,247.120 Euro auf Wien, 379.494 auf Villach, sowie 303.725 auf Graz. 2010 waren es insgesamt 3,785.541 Euro, hiervon entfielen 2,048.807 Euro auf Wien. Die von SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Johann Maier in seiner Anfrage gewünschte Aufschlüsselung nach Bundesländern und Bezirke war dem Verkehrsministerium hingegen nicht bekannt.

Von der Höhe der Einnahmen lassen sich im übrigen nur bedingt Rückschlüsse auf die Zahl der Delikte ziehen, da laut ÖAMTC-Juristin Ursula Zelenka die Verstöße je nach Bundesland unterschiedlich bestraft werden. "Das macht die Generalprävention schwierig", kritisierte Zelenka den aus diesem Umstand resultierenden Mangel an Transparenz und Nachvollziehbarkeit. (APA, 22.8.2012)