Wien - Eine Schweigeminute am Karfreitag im ORF-Fernsehen und Hörfunk ist nach Ansicht der Medienbehörde KommAustria kein Verstoß gegen das Objektivitätsgebot. Das hat die Behörde in einem aktuellen Bescheid festgestellt. Die "Initiative Religion ist Privatsache" hatte in der Abhaltung der Schweigeminute im Frühjahr dieses Jahres eine Verletzung der verfassungsgemäßen Verpflichtung zur konfessionellen und weltanschaulichen Neutralität sowie der Verpflichtung zur Objektivität und Sachlichkeit geortet und Beschwerde eingebracht.

Nach herrschender Meinung gewährleiste die Religionsfreiheit kein Recht, im staatlichen Raum nicht mit anderen Religionen konfrontiert zu werden, so die Auffassung der KommAustria. Dies müsse erst recht für den bloß "staatsnahen" Bereich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gelten. Durch die Ausstrahlung der Schweigeminute sei hingegen keine Einflussnahme ausgeübt worden, da sie unkommentiert und wertungsfrei in einem zeitlich geringen Ausmaß gesendet wurde. Die Beschwerdeführer können gegen den KommAustria-Bescheid noch Berufung einlegen. (APA, 22.8.2012)