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Möglicherweise fühlt sich der eine oder andere wie im berühmten Hamsterrad.

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Grafik: APA

Wien - Jede fünfte von Arbeitnehmern geleistete Überstunde wurde 2011 von den Arbeitgebern nicht entlohnt. Für 22 Prozent der von ihnen geleisteten Mehrarbeit haben die Arbeitnehmer also weder einen Geldzuschlag noch einen Zeitausgleich erhalten. In Summe wurden von den Arbeitgebern im Vorjahr 66,9 Mio. Mehr- bzw. Überstunden nicht abgegolten. Für die Wirtschaftskammer schert man damit alle Arbeitnehmer über den Kopf, man vergesse die pauschalierten Überstunden. Der Gewerkschaftsbund sieht in diesem Herunterspielen Augenauswischerei und spricht von "Diebstahl", Beamten- und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) bezeichnet die Situation als "verheerend".

Dabei ist gar nicht bekannt, wie viel Geld den Österreichern dabei unterschlagen wird. Das konnte Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) in Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des SPÖ-Abgeordneten Walter Schopf, die sich auf die Mikrozensus-Arbeitskräfterhebung der Statistik Austria stützt, nicht angeben. Diese Daten werden nicht erhoben.

Ungleiche Mann-Frau-Werte

Der Anteil der nichtbezahlten Überstunden ist bei Frauen deutlich höher als bei Männern. Während bei Männern 2011 nur 19,65 Prozent der Mehrarbeit nicht bezahlt wurden, waren es bei Frauen 28,25 Prozent. Bei Männern ist der Anteil von 33,8 Prozent im Jahr 2004 auf 25,3 Prozent im Jahr 2008 auf zuletzt 19,65 Prozent gesunken, bei Frauen von 47,25 Prozent auf 40,9 Prozent und nunmehr auf 28,25 Prozent.

Dass Frauen häufiger als Männer von unbezahlten Überstunden betroffen sind, ist für Heinisch-Hosek ein untragbarer Zustand. "Ich fordere die säumigen Unternehmen mit Nachdruck auf, sich an geltendes Recht zu halten. Getätigte Überstunden sind entsprechend zu entlohnen."

Wirtschaftskammer hinterfragt Zahlen

Dass es die unbezahlten Millionen-Überstunden in diesem Ausmaß gibt, bezweifelt die Wirtschaftskammer. "Da Überstunden vielfach pauschal oder mit Zeitausgleich vergütet werden, sind die nun vorgelegten Zahlen über die Überstundenvergütung zu hinterfragen", erklärte WKÖ-Sozialexperte Martin Gleitsmann in einer Aussendung.

Er sieht Überstunden positiv. Es sei gescheiter, Auftragsschwankungen mit Mehrarbeit als mit kurzfristigem Stellenab- oder -aufbau abzufangen. Aus diesem Grund "sichern Überstunden Arbeitsplätze", so Gleitsmann.

ÖGB fordert mehr Erholung

ÖGB-Vizepräsidentin Sabine Oberhauser sieht in den bekannt gewordenen Zahlen hingegen die Forderungen des ÖGB nach Arbeitszeitverkürzung und einer zusätzlichen Urlaubswoche bestätigt. "Überlange Arbeitszeiten machen krank, deshalb darf sich die Wirtschaft der Forderung nach kürzeren Arbeitszeiten nicht länger entgegenstellen", so Oberhauser. Der ÖGB forderte außerdem, dass auch freie Dienstnehmer einen gesetzlichen Urlaubsanspruch erhalten.

Als Einstieg in die Arbeitszeitverkürzung fordert der ÖGB, die Überstunden für die Arbeitgeber zu verteuern, um sie zu reduzieren. "Ein Euro mehr pro Überstunde, und der soll jeweils zur Hälfte an Arbeitslosen- und Krankenversicherung fließen." Auch die geplante Anhebung des faktischen Pensionsantrittsalters werde nur gelingen, wenn die Menschen länger gesund bleiben.

Überstunden zwecks Vermeidung derselben teurer zu machen, auch davon hält die Wirtschaftskammer nichts. Aufgrund des hohen Zuschlags und der Steuerbefreiung würden sie sich für die Mitarbeiter auszahlen.

ÖGB vermisst Leistungsgerechtigkeit

Überstunden fördern, aber nicht bezahlen, das gefällt wiederum dem Gewerkschaftsbund gar nicht. "Überstunden nicht zu bezahlen grenzt an Diebstahl, denn die Firmen haben ja eine Leistung von ihren Beschäftigten bekommen", so ÖGB-Vizepräsidentin Oberhauser. Die Zahl sei "verheerend und sollte sich dringend ändern", kritisiert auch Heinisch-Hoschek. Sie forderte die Unternehmen auf, sich an die Gesetze zu halten: "Auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird hier großflächig das Arbeitsrecht missachtet."

Mehrarbeit ist männlich

Die Zahl der geleisteten Mehr- und Überstunden ist im Jahr 2011 im Vergleich zum Vorjahr zwar um 4,1 Prozent gesunken, betrug aber immer noch 303 Millionen. Mit 217,8 Millionen wurde der größte Teil der Mehrarbeit von Männern geleistet, auf Frauen entfielen 85,3 Millionen. Bei Männern gingen die Überstunden um 0,6 Prozent, bei Frauen um 3,5 Prozent zurück. Im ersten Quartal 2012 machte die geleistete Mehrarbeit 76,2 Millionen Stunden aus, 56 Mio. bei Männern, 20,2 Mio. bei Frauen. Gegenüber dem vierten Quartal 2011 waren es um 2,7 Prozent weniger.

Sozialminister Hundstorfer merkt an, dass der Anteil der unbezahlten Mehrarbeit in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken ist. So waren es im Jahr 2004 noch 37,6 Prozent und 2008 noch 29,3 Prozent der geleisteten Überstunden, die nicht bezahlt wurden. Zu berücksichtigen sei aber, dass Mehrarbeit von Teilzeitkräften bis 2007 nicht automatisch zuschlagspflichtig gewesen sei und erst seit 2008 ein gesetzlicher Mehrarbeitszuschlag von 25 Prozent gebühre.

Keine Sanktionen

Die Nichtbezahlung von Überstunden bzw. die Nichtgewährung von Freizeitausgleich steht nicht unter Strafsanktion. Arbeitnehmer müssen ihrer Forderungen beim Arbeitsgericht geltend machen. Bei Überschreitung der Arbeitszeitgrenzen durch ungesetzliche Überstunden sind im Arbeitsgesetz Verwaltungsstrafen von 72 bis 3.600 Euro vorgesehen. Die Einhaltung der Höchstgrenzen der Arbeitszeit - Tagesarbeitszeiten bis zu zehn Stunden und Wochenarbeitszeiten bis zu 50 bzw. 48 Stunden - ist vom Arbeitsinspektorat zu kontrollieren.

Wie aus der Anfragebeantwortung weiter hervorgeht, wurden im Vorjahr bei Schwerpunktkontrollen 1.231 mangelhaft geführte und 2.144 fehlende Arbeitszeitaufzeichnungen beanstandet. 2010 waren es 1.431 und 2009 1.513 Beanstandungen.

Nicht ohne Zeugenaussage

Gefälschte Arbeitszeitaufzeichnungen könnten nur sehr schwer und meist nicht ohne Zeugenaussage von Arbeitnehmern nachgewiesen werden, betont Hundstorfer, wobei dies wegen der negativen Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis von den Arbeitsinspektoren möglichst vermieden werde. Bei bisher erfolgten Anzeigen an die Staatsanwaltschaft wegen Fälschung von Beweismitteln seien die Verfahren eingestellt worden.

Die Nichtführung bzw. mangelhafte Führung von Arbeitsaufzeichungen unterliegt einer eigenen Strafbestimmung. Es könne auch eine Strafe pro Arbeitnehmer beantragt werden, wenn durch das Fehlen der Aufzeichnungen die Feststellung der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit unmöglich oder unzumutbar wird. (APA/red, derStandard.at, 23.8.2012)