Innsbruck - Kritik hat der Rechnungshof in einem aktuellen Bericht an der Planung der im Jahr 2007 in Betrieb genommenen, neuen Innsbrucker Nordkettenbahn der Star-Architektin Zaha Hadid geübt. Der Kostenanteil der Landeshauptstadt Innsbruck an den Gesamtkosten von 56,20 Mio. Euro werde sich von den zu Projektbeginn budgetierten 19,50 Mio. Euro bis zum Jahr 2038 auf rund 37 Mio. Euro erhöhen, hieß es in dem Prüfbericht. Während der Stadtkontrollamtschef sich die "Empfehlungen anschauen" will, sieht die Innsbrucker Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Liste "Für Innsbruck") "keine Kostensteigerungen".

"Es ist zu keinen Mehrkosten gekommen. Es handelt sich um Mehrleistungen, die vom Gemeinderat bestellt worden sind. Sie sind bei der Beschlussfassung am Tisch gelegen und gerechtfertigt", sagte Oppitz-Plörer am Donnerstag.

Der Rechnungshof bemängelte weiters, dass die Innsbrucker Nordkettenbahnen GmbH (INKB) die Planung, den Bau und den Betrieb der "Hungerburgbahn und Nordkettenbahnen - Neu" in Form eines "PPP (Private Public Partnership) -Konzessionsmodells" auf "Basis von Grobkostenschätzungen und ohne technische sowie kaufmännische Vorausplanung" vergeben habe. Bis zum Ende des Konzessionsmodell-Projekts im Jahr 2038 seien wegen der von der Stadt Innsbruck begehrten Mehrleistungen zudem Mehrkosten in der Höhe von rund 15,20 Mio. Euro zu erwarten, berechneten die Prüfer. Ursprünglich sei der Investitionszuschuss laut Rechnungshof mit 41 Mio. Euro gedeckelt gewesen.

Stadt prüfte nicht

Überdies wurde gerügt, dass eine Vergleichsrechnung zu einer herkömmlichen Beschaffung unterblieben sei und die Dokumentation des Vergabeverfahrens Mängel aufgewiesen habe. Die Realisierung des Projekts in Form des PPP-Modells habe außerdem die Kontrollmöglichkeit der INKB bei der Überprüfung von Zusatzaufträgen eingeschränkt. Zusätzliche Kosten von 982.000 Euro seien laut der Rechnungshofprüfung allein dadurch entstanden, dass die Landeshauptstadt Innsbruck unter anderem den Zukauf von Betriebszeiten für notwendig erachtete.

Der Leiter des städtischen Kontrollamtes, Hans Fankhauser, meinte, dass die Stadt die Nordkettenbahnen bisher noch nicht geprüft habe. Man habe gewusst, dass sich der Rechnungshof der Sache annehmen werde. "Wir haben das vom Prüfungsplan genommen, weil wir nicht doppelt prüfen wollten. Das ist so üblich", sagte Fankhauser.

"Die Nordkettenbahn ist eine Erfolgsgeschichte für Innsbruck", bleibt Bürgermeisterin Oppitz-Plörer dabei. Hinsichtlich der Kritik des Rechnungshofes am Vergabeverfahren meinte Oppitz-Plörer, sie sei "froh darüber". Man werde die Anregungen ernst nehmen und künftig darauf zu achten haben.(APA. 23.8.2012)