Wien - Der Machtkampf in der FPÖ ist nach Ansicht des Grünen
Bundessprechers Alexander Van der Bellen keineswegs ausgestanden.
FPÖ-Obmann Herbert Haupt habe zwar einen "Etappensieg" errungen,
"weil er Jörg Haider ausgetrickst hat, aber der Kampf ist noch lange
nicht zu Ende". Jedenfalls ist für Van der Bellen in Wahrheit
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) für die gesamte Instabilität der
Regierung, die durch das FPÖ-interne Chaos täglich größer werde,
verantwortlich. "Schüssel hat uns das eingebrockt, einerseits die
Regierung mit der FPÖ und damit das FPÖ-Chaos, und andererseits einen
Finanzminister Karl-Heinz Grasser, der in Wahrheit wegen des
Verdachts auf Steuerhinterziehung dringend rücktrittsreif ist".
Van der Bellen erklärte am Montag gegenüber der APA, es gehe nicht
an, dass "Schüssel weiterhin seine Hände in Unschuld waschen will.
Dabei ist er der Produzent von zwei schlechten Aufführungen. Niemand
anderer als Schüssel hat Grasser geholt und die schwarz-blaue
Regierung war seine Schöpfung. Dafür trägt er die volle
Verantwortung. Er kann nicht immer so tun, als ginge ihn das ganze
nichts an".
Strategie
Der Grünen-Chef meinte, Grasser und die FPÖ "sind ja nicht einfach
vom Himmel gefallen als Minister oder Regierungspartei, sondern das
war die Strategie von Schüssel". Und was den FPÖ-internen Dauerstreit
betrifft, "ist das ja nicht so überraschend gekommen. Wer Haider über
die Jahre beobachtet hat, für den war die Illoyalität des Kärntner
Landeshauptmanns gegenüber der eigenen Partei klar. Haider versucht,
alle Leute zu stürzen, die pro forma den ersten Rang einnehmen und
damit vor ihm stehen. Das hat er noch nie verkraftet".
Jedenfalls werde spätestens nach den FPÖ-Niederlagen bei den
Landtagswahlen in Oberösterreich und Tirol die Führungsfrage bei den
Freiheitlichen "ernsthaft und endgültig" gestellt. Und zu Grasser
merkte Van der Bellen an, dass dieser "offensichtlich unfähig ist,
privat und öffentlich auseinander zu halten. Dass Grasser
rücktrittsreif ist, ist schlicht die Konsequenz aus seiner
skandalösen Amtsführung". (APA)