Wien - Juristen sind derzeit am Tüfteln einer Klagsformulierung, die seitens Siemens gegen das Innenministerium wegen des gescheiterten Digitalfunk-Projekts "Adonis" eingebracht werden soll. Laut Vertrag wird ein Schiedsgerichtsverfahren einzuleiten sein, für das die beiden Streitpartner je einen Schiedsrichter nominieren und sich auf einen Vorsitzenden einigen sollen. Siemens-Vorstandsdirektor Franz Geiger erklärte am Donnerstag der APA, dass sich Siemens bei einer allfälligen Neuausschreibung des Blaulichtfunksystems mit der Technologie von Rohde & Schwartz wieder bewerben würde.

Mastertalk nicht allein verantwortlich

"Im Geschäftsleben kann man sich nicht beleidigt in die Ecke zurückstellen", sagte Geiger. Er erneuerte die in der Vorwoche von Siemens-Österreich-Chef Albert Hochleitner erhobenen Vorwürfe gegen das Innenministerium. "An der Abwicklung eines derartigen (PPP-) Projekts müssen immer beide Partner mitwirken". Man könne also nicht die Errichtergesellschaft (Master-talk) allein für die Verzögerung verantwortlich machen. "Wenn ich über Monate nichts mehr entscheiden kann weil ich Probleme mit der Finanzierung habe, muss ich das Projekt in Verzug setzen", verwies Geiger auf das Prinzip "Henne und Ei". Die technische Kompetenz der von Siemens angebotenen Technologie lasse sich anhand bestehender Kundenverbindungen für Blaulichtsysteme relativ einfach beweisen.

Siemens gehe es um den Schadenersatz für bereits getätigte Lieferungen für das Adonis-Projekt. Eine Imageschädigung sei schwierig zu beweisen und nach österreichischer Judikatur nicht durchzusetzen.(APA)