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Der Parteivorsitzende wendet sich an seine Funktionäre: Künftig soll noch viel mehr geredet werden, wünscht sich Werner Faymann.
Wien - Besser späte Einsicht als keine, muss sich Bundeskanzler Werner Faymann gedacht haben, als er am Dienstag gestand: Ja, in Bezug auf die interne Kommunikation sei in der SPÖ in letzter Zeit einiges falschgelaufen - vor allem beim Thema Wehrpflicht. Doch jetzt wolle er verstärkt die Basis und die Parteijugend einbinden und bei respektvollem Umgang breit diskutieren. Wie das konkret aussehen soll, lässt der SPÖ-Chef derzeit noch offen.
Zuvor war es zu einem tagelangen Schlagabtausch unter den Funktionären selbst gekommen, die nach Ursachen für das schlechte Abschneiden von Werner Faymann beim SPÖ-Parteitag gesucht und dabei durchaus unterschiedliche Erklärungen gefunden hatten. Auch die Kritiker selbst waren in die Kritik geraten, also jene 85 "Streicher", die ihrem Parteiobmann Stimme und damit Gefolgschaft versagt hatten.
Der Politikberater Thomas Hofer glaubt nicht an plötzliche Reumütigkeit des Kanzlers: "Man will jetzt signalisieren, dass die Botschaft vom Parteitag angekommen ist. Ich will nicht sagen, dass das ein Marketingschmäh ist, aber doch eine übliche Vorgangsweise nach solchen Aktionen." Wann immer etwas in der Politik schiefgehe, würden die Betroffenen das auf schlechte Kommunikation schieben. "Doch das ist nicht einmal die halbe Wahrheit: In der SPÖ geht es derzeit hauptsächlich um inhaltliche Differenzen", sagt Hofer.
Vor allem der Meinungsumschwung zum Thema Wehrpflicht hatte für internen Unmut gesorgt. Verteidigungsminister Norbert Darabos zeigt sich im Gespräch mit dem Standard vorsichtig: "Man hätte der Diskussion vielleicht mehr Raum und Zeit geben sollen." Jetzt wolle er verstärkt über Fakten informieren und hoffe, mit guten Argumenten auch die Skeptiker überzeugen zu können. Darabos will auf die Kommunikation mit der Jugend setzen - die Zielgruppe, die eigentlich mit der Abschaffung der Wehrpflicht angesprochen werden sollte.
Während sich die Junge Generation (JG) inzwischen hinter Darabos stellt, wird in der Sozialistischen Jugend (SJ) weiterhin diskutiert. Tendenziell steht die rote Jugend derzeit jedoch für die Beibehaltung der Wehrpflicht.
"Der Plan, mit dem Wehrpflichtthema Junge zu gewinnen, ist nach hinten losgegangen", sagt Politikexperte Hofer. Er glaubt, dass es die derzeitige Strategie der SPÖ-Spitze ist, sich nicht mehr in die Wehrpflichtdebatte einzumischen und "es den Verteidigungsminister ausbaden zu lassen". Mit einer großen Kampagne würde man die eigene Basis verärgern. "Doch die ÖVP wird alles daran setzten, weiter in den Wunden zu bohren", sagt Hofer.
Die SPÖ-Spitze ist derzeit vor allem bemüht, keine Obmanndebatte aufkommen zu lassen. Der Tiroler SP-Chef Gerhard Reheis sieht Faymann zwar geschwächt, will die Position aber nicht zur Diskussion stellen.
Vor der Nationalratswahl im Herbst wird auch in den Bundesländern Niederösterreich, Tirol und Kärnten gewählt, dort haben es die Sozialdemokraten ohnedies nicht leicht.
"Rein politikstrategisch muss sich die SPÖ nun auf ihre alten Tugenden zurückbesinnen und interne Personaldebatten rasch beenden", sagt Thomas Hofer. "Jede Partei, die mit sich selbst beschäftigt ist, schadet sich selbst." (Katharina Mittelstaedt, DER STANDARD, 17.10.2012)