Warschau - Die polnische Regierung will bis 2023 ein Abwehrsystem gegen Kurzstreckenraketen einrichten, das zwischen 13 und 15 Mrd. Zloty (3,2 bis 3,7 Mrd. Euro) kosten soll. Das sagte Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak von der rechtsliberalen "Bürgerplattform" (PO) der Zeitung "Rzeczpospolita". Der Schild solle das von der NATO geplante Verteidigungssystem gegen Raketen mit längerer Reichweite ergänzen, so der Politiker.

Damit bestätigte Siemoniak jüngste Aussagen des Vorsitzenden des Büros für nationale Sicherheit, Stanislaw Koziej, das Präsident Bronislaw Komorowski untersteht. Laut Koziej soll die Ausschreibung für das Raketenabwehrsystem 2014 beginnen. "Ohne einen effektiven Schutz vor taktischen, manövrierbaren oder ballistischen Geschossen sind alle anderen Anstrengungen, die Armee zu modernisieren, sinnlos", erklärte er. Das bisherige polnische Verteidigungssystem sei veraltet, bekräftigte nun Siemoniak.

"Hat nie jemand infrage gestellt"

Nach Ansicht des Verteidigungsministers sollte eine parteiübergreifende Unterstützung für dieses Programm möglich sein. "Seit elf Jahren geben wir für die Verteidigung 1,95 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus - und das hat nie jemand infrage gestellt", erklärte er. Beratungen mit den im Parlament vertretenen Parteien hätten eine "große Akzeptanz" gezeigt.

Im Mai hatte die NATO mit der Errichtung eines Abwehrsystems begonnen, das bis 2020 voll einsatzfähig sein und vor allem gegen Mittelstreckenraketen gerichtet sein soll. Es beinhaltet neben Militärschiffen auch fest stationierte Abfangraketen, darunter in Redzikowo in Polen. Die dortigen Stellungen sollen 2018 entstehen, so Minister Siemoniak.

Gegen den NATO-Raketenschild gab es in den vergangenen Monaten heftige Proteste aus Russland. Das Nachbarland Polens sieht dadurch seine eigene Sicherheit bedroht, unter anderem wegen der geplanten Stationierung von Raketen in Redzikowo unweit der Grenze zur russischen Enklave Kaliningrad. Zu den polnischen Plänen für ein System gegen Kurzstreckenraketen gibt es bisher noch keine öffentliche Reaktion aus Moskau. (APA, 22.10.2012)