Graz - Das Burgenland ist äußerst beliebt. Speziell bei oststeirischen Jugendlichen - des liberalen Jugendschutzes wegen. Am Wochenende geht's zur Disco meist ins benachbarte Bundesland.
Seit Jahrzehnten laufen immer wieder Initiativen, die unterschiedlichen Jugendschutzgesetze österreichweit zu vereinheitlichen - bisher stets ergebnislos.
Die steirische Jugendlandesrätin Elisabeth Grossmann (SPÖ) Grossmann lud diese Woche ihre Ressortkollegen aus den anderen Bundesländern zum Austausch in Sachen Jugendschutz ein. Und man ging diesmal überraschend mit einer Einigung wieder auseinander: Sieben der neun Bundesländer wollen ihre Jugendschutzgesetze nun doch harmonisieren.
Einheitliche Ausgezeiten
Konkret sollen die Ausgehzeiten vereinheitlicht werden: Bis zum vollendeten 14. Lebensjahr gelten sie in der Zeit von 5.00 bis 23.00 Uhr, vom 14. Lebensjahr bis zum vollendeten 16. Lebensjahr von 5.00 bis 1.00 Uhr und ab dem 16. Lebensjahr unbegrenzt.
Rauchen und Alkohol ist bis zum 16. Lebensjahr verboten, Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr dürfen keinen "gebrannten Alkohol" sowie aus ihm gewonnene Mischgetränke konsumieren.
Das Grazer Memorandum soll im Jänner unterschrieben und anschließend in den jeweiligen Landeparlamenten beschlossen werden. Tirol ist nicht dabei, das Bundesland hat die Bestimmungen bereits im Landesgesetz verankert. Vorarlberg will vorerst doch noch bei den eigenen restriktiveren Regelungen bleiben.
Grossmann, die von einer "historischen Einigung" sprach, erinnerte daran, dass die Landesvertreter schon im April 2011 einer großen Jugendschutz-Vereinheitlichung sehr nahe gewesen seien. Diese aber vor allem wegen der beiden Kernthemen "Ausgehzeiten und Alkohol" gescheitert sei.
Familienminister Reinhold Mitterlehner reagierte am Donnerstag zwar positiv auf die Einigung, blieb aber skeptisch. Er lasse sich " überraschen", denn vor einem "Durchbruch" sei man schon öfter gestanden. Er warte jetzt einmal ab. (mue, DER STANDARD, 30.11.2012)