Wien - Zum ersten Mal entschied die Medienbehörde KommAustria: Der ORF muss Gebührengeld zurückgeben, weil er damit Programm finanzierte, das nicht zu seinem öffentlich-rechtlichen Auftrag gehört. Und nur den darf der Gebührenfunk mit den Pflichtbeiträgen seines Publikums finanzieren. Der ORF hat - wie zu erwarten - bereits gegen die Entscheidung berufen.

Der Spartensender ORF Sport Plus hat Spiele der österreichischen Nationalmannschaft bei der Eishockey-WM 2011 live übertragen. Der Bundeskommunikationssenat entschied im Mai 2012, dass solche Spiele die Grenzen des öffentlichen Auftrags überschreiten. Den Wert dieser Übertragung setzt die Medienbehörde nun mit 153.768,15 Euro an - und verlangt so viel Gebührengeld vom ORF zurück. Er soll die Summe auf ein Sperrkonto überweisen; das Geld wäre später mit Gebühreneinnahmen gegenzuverrechnen. Vorerst geht aber diese sogenannte Abschöpfung in die nächste Instanz.

Der Bundeskommunikationssenat muss auch noch entscheiden, ob ORF 1 und ORF 2 nicht auftragsgemäß programmiert sind, wie die Medienbehörde 2012 entschieden hat. (DER STANDARD, 20.12.2012/ update, DER STANDARD, 21.12.2012)