Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, Nationalratsabgeordnete des Teams Stronach, hat Sonntagabend gegenüber derStandard.at ihren Wechsel in die niederösterreichische Landespolitik angekündigt. Zunächst hieß es, sie werde in den Landtag wechseln. Parteigründer Frank Stronach hat am Montag bei einer Pressekonferenz jedoch angekündigt, dass Kaufmann-Bruckberger in Niederösterreich Landesrätin werden soll. Aus dem Parlament müsste sie in beiden Fällen ausscheiden.
In Stronachs Parlamentsklub würden somit nur noch vier statt fünf Abgeordnete sitzen, der Klubstatus des Teams Stronach könnte dadurch wieder verloren gehen. Auf die Frage, was ihr Einzug in den Landtag für den Parlamentsklub bedeuten würde, sagte Kaufmann-Bruckberger: "Lassen Sie sich überraschen."
Nachrücker für Kaufmann käme von FPK
Falls ein Abgeordneter zum Nationalrat noch während der Gesetzgebungsperiode aus dem Nationalrat ausscheidet, kommt für eine Berufung in den Nationalrat nur jene Person in Frage, die auf dem Wahlvorschlag der ursprünglich wahlwerbenden Partei als Nächste gereiht war.
Beim BZÖ, auf dessen Liste Kaufmann-Bruckberger einst in den Nationalrat eingezogen war, ist trotzdem nicht der große Jubel ausgebrochen. Der Grund: "Das wäre Gernot Darmann vom FPK", sagte BZÖ-Sprecher Heimo Lepuschitz zu derStandard.at. Sollte Darmann verzichten, wäre der BZÖ-Politiker Klaus Kotschnig der nächste.
Stronach-Sprecher: "Haben Personalreserven"
Das Team Stronach zeigte sich betont gelassen. Dass der Klubstatus verloren gehen könnte, befürchtet man nicht. Würde Kaufmann-Bruckberger gehen, hätte man "Personalreserven, die wir jederzeit präsentieren könnten", sagte Stronach-Sprecher Rouven Ertlschweiger zu derStandard.at. Nicht zuletzt der Wahlerfolg des Teams Stronach in Niederösterreich und in Kärnten könne weitere Abgeordnete zum Überlaufen bewegen: "Viele haben jetzt gesehen, dass wir es ernst nehmen", so Ertlschweiger. Welche Abgeordneten zum Team Stronach wechseln könnten, wollte Ertelschweiger vorerst nicht sagen.
Beratungen über Klubstatus
Montagvormittag berät das Team Stronach über die Folgen der Landtagswahlen in Niederösterreich und Kärnten. Ein Thema wird dabei sein, wie der Klubstatus im Nationalrat abgesichert werden kann, wenn zwei Abgeordnete in die Landespolitik wechseln sollten. "Für uns ist entscheidend, dass wir den Klubstatus nicht verlieren", sagte Klubchef Robert Lugar gegenüber der APA. Auf Details wollte er sich vor Beginn der Beratungen aber nicht einlassen.
Gerhard Köfer könnte theoretisch dem Parlamentsklub formal beitreten. Allerdings war Köfer Stronach-Spitzenkandidat in Kärnten und hätte die Möglichkeit, in die Landespolitik zu wechseln, womit auch sein Nationalratsmandat für das Team verloren wäre. Köfer hat sich aber noch nicht festgelegt, ob er in die Landespolitik geht oder im Nationalrat bleibt.
Team Stronach künftig im Bundesrat
Nach der Landtagswahl in Niederösterreich wird das Team Stronach auch im Bundesrat vertreten sein. Je nach Ergebnis der Wahlkartenstimmen verliert entweder die FPÖ oder die Grünen ein Mandat aus Niederösterreich. (Katrin Burgstaller/Sebastian Pumberger, derStandard.at, 3./4. 3.2013)