Wien - Über die Hälfte der Österreicher fühlt sich über das österreichische Justizsystem nur wenig oder sogar gar nicht informiert. Für Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) ein alarmierendes Ergebnis, dem sie nun mit einer Informations- und Kommunikationsoffensive zu Leibe rücken will. Den ersten Schritt macht das 200 Seiten starke Buch "Alles was Recht ist", das in "bewusst einfacher Sprache" die österreichische Justiz, ihre Aufgaben und die wichtigsten Gesetze und Verfahrensabläufe erklären soll. "Viele Gesetze sind für unser tägliches Leben von wirklich großer Bedeutung. Umso wichtiger, dass man die Bürger besser informiert", so Karl bei der Präsentation des "Justizbuches" am Mittwoch.

Information über Schadenersatzanspruch

Als "Wegweiser durchs Rechtssystem" präsentierte die Justizministerin das Buch, das auch auf der Homepage des Justizministeriums zum Download bereit steht. Die Printversion kann kostenlos bestellt werden. Begonnen wird unter "Justiz und Recht" mit den theoretischen Grundlagen, während das Kapitel "Recht und Leben" in Praxisfragen von Wohnen bis Erben informieren soll. Bürger sollen hier sowohl über einen möglichen Schadenersatzanspruch bei einem verpatzten Urlaub, als auch über Verfahrensabläufe in Gerichtsprozessen informiert werden. "Sühne und Chance" widmet sich dem Strafrecht und dem Strafvollzug. Auch eine Reportage über das Leben eines Häftlings in der Haftanstalt Stein findet sich in dem kompakten Buch. Wichtig seien auch das Begriffslexikon und der Serviceteil gewesen, in dem sich Nummern und Links finden, so Karl.

"Guter und leichter Einstieg"

Im Vordergrund sei dabei die Übersetzungsaufgabe zwischen juristischer Fachsprache und der Alltagswelt und Sprache des normalen Bürgers gestanden. "Es soll ein guter und leicht verständlicher Einstieg sein, der auch zeigt, wie breit gefächert die Aufgabengebiete der Justiz sind", meinte Karl. Denn wie die im Vorjahr durchgeführte Vertrauensstudie der Karmasin Motivforschung ergab, würden die Österreicher hauptsächlich Rechtsprechung und Strafverfolgung mit dem Rechtssystem verbinden, schilderte Sophie Karmasin.

Die Ergebnisse der Studie - mit 1.000 Befragten - hätten einen "deutlichen Kommunikations- und Handlungsbedarf" ergeben, so Karmasin. Das Wissen der Österreicher um ihren Rechtsstaat sei oberflächlich und schwach, vor allem in jungen Jahren. Ein Drittel der 14- bis 17-Jährigen gab zu, sich überhaupt nicht informiert zu fühlen.

Folgestudie wird durchgeführt

Ein Teil der 100.000 Exemplare der ersten Auflage soll daher auch an Oberstufen verschickt werden. Der Rest wird an Gerichte, Bürgerservicestellen und Justizeinrichtungen verteilt. Den größten Teil der Kosten für das Projekts würden die Druckkosten ausmachen, die sich auf etwa 60.000 Euro belaufen, erklärte Karl. Um zu evaluieren, ob die Maßnahmen bereits greifen oder ob noch Handlungsbedarf besteht, werde derzeit eine Folgestudie durchgeführt, deren Ergebnisse im Mai vorliegen sollen. (APA, 6.3.2013)