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Egemen Bagis, Europaminister

Foto: Reuters/Sezer

Das Atatürk-Kulturzentrum am Taksim-Platz, das auf Wunsch von Erdogan abgerissen und einem neuen Opernhaus weichen soll.

Foto: Markus Bernath

Zwölf Terrorgruppen hat der türkische Europaminister bisher laut Medienberichten als Drahtzieher der Protestbewegung im Land ausgemacht. Am Rand einer EU-Konferenz im Istanbuler Swiss-Hotel am Freitag hat er rasch drei Fragen beantwortet und wollte sich bei den "Verschwörern" weniger festlegen. "Wir untersuchen das", sagte er nur. Egemen Bagis, 43, gilt als möglicher Kandidat der AKP für Istanbul bei den Kommunalwahlen nächstes Jahr im März, ebenso wie Verkehrsminister Binali Yildirim.

 

Wird die Regierung nochmals die Polizei losschicken, um den Taksim-Platz zu räumen?

Ich bin nicht der Innen-, sondern der Europaminister. Aber ich kann Ihnen versichern, was immer getan werden wird, geschieht im Rahmen des Gesetzes, um das öffentliche Interesse zu schützen, und im Einklang mit den Standards und den allgemeinen Praktiken der EU. Was in Istanbul passiert, ist kein bisschen anders zu dem, was in London, Paris, München, Mailand oder Rom passiert ist. In jeder großen Stadt gibt es Demonstrationen, und damit muss man umgehen. Und manchmal überschreiten die Sicherheitskräfte ihre Verantwortung - wir werden das untersuchen.

Wie lang wird die Regierung aber diese Besetzung noch dulden? Eine Woche, einen Monat?

An dem Tag, an dem die Demonstranten nach Hause gehen, gehen auch die Polizisten. Niemand hat Freude daran. Keiner sollte denken, dass wir glücklich mit dem Status quo sind. Aber der Job der Sicherheitskräfte ist es eben, das Gesetz durchzusetzen. Wenn dort irgendetwas ist, das gegen das Gesetz verstößt, irgendeine kriminelle Aktivität, dann ist es Aufgabe der Ordnungskräfte einzugreifen.

Ist es in der Türkei jetzt ein Verbrechen Twitter zu schreiben?

Ich weiß davon nichts.

34 Personen sollen in Izmir verhaftet worden sein.

Ich kenne nicht den Hintergrund der Festnahmen und die Vorwürfe.

"Anstachelung zur Rebellion" laut Anwälten.

Ein Medaille hat immer zwei Seiten. Ohne alle Seiten zu kennen, wäre es für mich angemessen, das zu kommentieren.