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Präsident Rohani (li.) im Gespräch mit dem neuen designierten Außenminister Zarif. Dieser war lange iranischer Botschafter bei der Uno in New York und studierte zuvor in den USA.
Es sind Namen, die man seit Jahren kennt. Technokraten und Akademiker, die während der Regierungszeit des bisherigen iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadi-Nejad entweder ins Abseits gedrängt wurden oder in der Forschung tätig waren. Sie stellen die Regierungsmannschaft des neuen Präsidenten Hassan Rohani.
Obwohl Rohani zwei Wochen Zeit gehabt hätte, sein neues Kabinett vorzustellen, hat er direkt nach seinem Amtseid am Wochenende dem Parlament die Liste der neuen Minister vorgelegt. In einer Woche werden die vorgeschlagenen Personen die Abgeordneten um Zustimmung bitten.
Zwei von ihnen werden sich mit der konservativen Mehrheit im Parlament aller Voraussicht nach stark auseinandersetzen müssen: Der designierte Ölminister Bijan Zangeneh sowie der neue Außenminister Mohammad Javad Zarif, zwei anerkannte Politiker, die unter Ahmadi-Nejad kaltgestellt wurden und absolut nicht ins Bild der konservativen Randgruppen im Parlament passen.
Auch die Liste der anderen vorgeschlagenen Minister zeigt, dass Hassan Rohani auf Altbewährtes setzt und gleichzeitig den Dialog mit gemäßigten politischen Kräften sucht. Im Gegensatz zu Ahmadi-Nejads Kabinett sind keine Generäle der Revolutionsgarde in seinem Kabinett. Vom Altersdurchschnitt her ist es das älteste Kabinett, das der Iran je hatte. Auch die Namen der Berater Rohanis lassen sich sehen. Viele Ex-Minister, Fachleute und Akademiker werden Hassan Rohani zur Seite stehen, auch anerkannte Europa- und USA-Kenner. Zu seinem Ersten Vizepräsidenten machte er Eshaq Jahangiri, acht Jahre lang Minister unter Mohammed Khatami.
Lob der Presse
Fast alle iranischen Zeitungen begrüßten am Montag in Kommentaren die neue Regierung. In seiner Antrittsrede vor dem Parlament hatte der neue Präsident moderate Töne angeschlagen. In Anspielung auf die bevorstehenden Gespräche über das iranische Atomprogramm sagte er, dass der Iran bereit wäre, den Weg des Dialogs auf Basis der Gleichberechtigung und Toleranz einzuschlagen: „Man darf sich nicht mit Drohungen, Gewalt und Sanktionen an den Iran wenden. Respekt und Anerkennung müssen anstelle der Drohung mit Sanktionen und Krieg in den zukünftigen Beziehungen zum Iran vorherrschen.“
Erneut vermied Rohani jegliche Drohung. Seine Rede fand auch große Zustimmung in der Bevölkerung. Im Internet begrüßten vor allem Jugendliche die Art und Weise, wie „zivilisiert“ Rohani im Gegensatz zu Ahmadi-Nejad gesprochen habe.
Um Spannungen zu vermeiden, blieb nicht nur der ehemalige Präsident Khatami der Vereidigungszeremonie im Parlament fern, sondern auch Ahmadi-Nejad. Vermisst wurde er im Gegensatz zu Khatami von niemandem. Sein Name wurde nicht einmal am Rande erwähnt, er wurde allerdings von Ayatollah Ali Khamenei zum Mitglied im Schlichtungsrat ernannt, dessen Chef sein politischer Gegner Ali Akbar Hashemi Rafsanjani ist. (N. N.* aus Teheran, DER STANDARD, 6.8.2013)
