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Alois Stöger hätte nichts mehr zu sagen: Als Gesundheitsminister ist er bei einer rot-schwarzen Fortsetzung nicht mehr in der Regierung vorgesehen. Die Gesundheit könnte beim Sozialen ressortieren.

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Wien - Die beiden Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP haben für die nächste Regierung, sollte diese wieder eine rot-schwarze sein, Einsparungen bei den Ressorts angekündigt. Während bei etlichen Ressorts noch heftig gestritten wird, wer künftig welche Agenden bekommen soll, sind sich SPÖ und ÖVP offenbar einig, wo eine wesentliche Einsparungsmaßnahme gesetzt werden kann: Das Gesundheitsministerium in der jetzigen Form soll aufgelöst werden, die Agenden sollen wieder in das Sozialministerium wandern, wo sie bereits waren.

Damit wäre Alois Stöger, ein Oberösterreicher und derzeit eher stiller SPÖ-Minister, seinen Job in der Regierung los, seine Agenden würden in einem aufgewerteten Sozialministerium angesiedelt, das bestätigen Vertreter der SPÖ und der ÖVP dem STANDARD. Stögers Büro wollte zu den Auflösungsgerüchten am Montag gegenüber dem STANDARD nicht Stellung nehmen.

Das Gesundheitsministerium habe ohnedies kaum Kompetenzen in der direkten Durchsetzung, daher könnte diese Querschnittsmaterie genauso gut im Sozialministerium wahrgenommen werden. Erst seit 1972 gibt es ein Gesundheitsministerium, 1997 übernahm diese Agenden größtenteils das Sozialministerium, 2000 wurde ein eigenes Staatssekretariat für Gesundheit und Generationen eingerichtet.

"Superministerium" möglich

Offen ist, ob das Sozialministerium in der nächsten Legislaturperiode ein "Superministerium" mit vielen Zuständigkeiten wäre, wie die SPÖ sich das wünscht, oder ob das Ministerium andere Agenden abgeben müsste, wie sich die ÖVP das vorstellt. Nach dem Wunsch der ÖVP sollten die Arbeitsagenden vom roten Sozialministerium wieder zum schwarzen Wirtschaftsministerium wandern, wo diese vor der Regierung unter Kanzler Werner Faymann angesiedelt waren. Für die SPÖ scheint es allerdings undenkbar, die Arbeit, eine rote Kernkompetenz, an ein schwarzes Ministerium abzugeben. Gerade unter Sozialminister Rudolf Hundstorfer habe die SPÖ hier Kompetenz ausspielen können, heißt es unter Verweis auf die niedrigsten Arbeitslosenzahlen in der EU.

Ein Gerangel gibt es auch um das Bildungsministerium, dem Claudia Schmied mit höchster Wahrscheinlichkeit nicht mehr vorstehen wird. Je nach Deutlichkeit des Wahlergebnisses will die SPÖ auch die Wissenschaftsagenden in diesem Ressort für sich in Anspruch nehmen. Denkbar ist auch ein Kanzleramtsministerium, dem der bisherige Staatssekretär Josef Ostermayer vorstehen könnte - mit den Agenden öffentlicher Dienst, Kunst und Kultur. Spielmasse im Gefeilsche sind auch die Sportagenden, die jetzt im Verteidigungsministerium angesiedelt sind. Diese dürften wieder wandern; in welches Ressort, ist noch offen. (Michael Völker, DER STANDARD, 26.8.2013)