Eine EU-Bürgerinitiative zum rechtlichen Schutz menschlicher Embryonen hat die erforderliche Unterschriftenzahl erreicht, um in der EU-Kommission diskutiert zu werden. Dies teilten die InitiatorInnen der Kampagne "Einer von uns" am Freitag auf ihrer Homepage mit. 

Mehr als eine Million UnterstützerInnen

Die Initiative sammelte im Laufe dieses Jahres über eine Million Unterschriften EU-weit. In Deutschland allein beläuft sich die Zahl der UnterstützerInnen auf 81.875. Wahrscheinlich werden noch einige hinzukommen, weil man die Kampagne noch bis 1. November unterschreiben kann. Aufgrund der Mindestunterstützung in der EU-Bevölkerung muss die EU-Kommission den Vorschlag nun diskutieren und kann - wenn sie will - einen entsprechenden Gesetzesentwurf ausarbeiten. Eine erfolgreiche EU-Bürgerinitiative hat demnach keine bindende Wirkung auf die Kommission. 

EU darf in nationale Abtreibungsgesetze nicht eingreifen

Die Initiative fordert "den Schutz des menschlichen Lebens und der menschlichen Würde von der Zeugung an". Konkret soll die EU die Finanzierung aller Aktivitäten einstellen, "bei denen menschliche Embryonen zerstört werden".

Die Europäische Union kann in die Abtreibungsgesetzgebung in den einzelnen Mitgliedsländern nicht eingreifen. Deshalb fokussieren die Pro-Life-AktivistInnen auch dezitiert auf die Entwicklungszusammenarbeit und die wissenschaftlichen Forschung der EU.

Wer steckt dahinter?

Das Gremium von "Einer von uns" besteht aus sieben Personen aus je einem Mitgliedsland der EU (Frankreich, Italien, Deutschland, Spanien, Großbritannien, Ungarn und Polen) - ohne Ausnahme gehören sie jeweiligen nationalen Pro-Life-Gruppen an. VertreterInnen aus Kirche, Politik wie auch Abgeordnete des Europäischen Parlaments finden sich unter den UnterstützerInnen ebenso wie zivilgesellschaftliche AkteurInnen. (red, dieStandard.at, 13.9.2013)