Der gerade zu Ende gehende Medienwahlkampf hat zumindest quantitativ alle bisherigen übertroffen. Er zeigt, dass Politik ohne mediale Vermittlung nicht denkbar ist, und er bestätigt das Fernsehen als Leitmedium. Das wussten wir schon vorher, neu ist die Intensität des Beweises. Die Politik braucht das Fernsehen, und das Fernsehen braucht wiederum die Bilder sowie mediengeeignete Settings und Personen. Darauf haben sich die Medien wie die Politik eingestellt. Sie können, was sie tun. Die Quoten beweisen es. Es gelingt, Aufmerksamkeit für Politik herzustellen.

Aber unsere Fragestellung ist ja grundsätzlicher: Was also leisten Medien für die Demokratie? Medien sind "systemrelevant", sie haben eine "öffentliche Aufgabe". Deshalb gibt es Sonderrechte wie das Redaktionsgeheimnis oder den Informantenschutz, und deshalb werden Medien in fast allen demokratischen Staaten direkt oder indirekt unterstützt. Die "öffentliche Aufgabe" des politischen Journalismus besteht darin, kritisch und unabhängig Öffentlichkeit über die Themen, Fragen und Probleme herzustellen, die uns betreffen. Demokratisches Leben braucht Meinungsvielfalt und Debattenreichtum. Und Medien, die über Unterschiede und Alternativen berichten, damit wir die Wahl haben.

Medien und Journalismus verfügen über einen demokratiepolitischen Mehrwert, für den es noch keine funktionalen Äquivalente gibt. Da ist nichts in Sicht, das sie ersetzen könnte, sie sind unverzichtbar. Keine andere Formation schafft vergleichbare Aufklärungs-, Kritik- und Kontrollleistungen. Plattformen wie Facebook oder Twitter haben an Bedeutung gewonnen, sie ergänzen, bereichern und inspirieren das Ensemble, mancher Shitstorm wirkt effektiver als lange Kampagnen, aber sie sind nicht - wie die Medien - auf Dauer angelegte, periodisch erscheinende, als Organisationen erkennbare und damit in der öffentlichen Verantwortung stehende Einrichtungen.

Hohe Quoten

Zum Verhältnis zwischen Politik und Medien finden sich unterschiedliche Erklärungsmodelle, alle gehen von der engen Verknüpfung von Politik und Medien aus. Leicht lassen sich Beispiele sowohl für die Medialisierung der Politik als auch für die politische Instrumentalisierung der Medien finden. Besonders aktuell sind die inszenierten, also nur für den Zweck der Berichterstattung geschaffenen Pseudo-Ereignisse. Österreichs Politiker unterziehen sich einem Marathon an TV-Duellen, Live-Chats und Zeitungsinterviews. Sie haben mehr Auftritte als Armin Assinger! Aber auch deutlich mehr Zuseher: 3,5 Millionen verfolgten zumindest eines der erstaunlich quotenstarken TV-Duelle des ORF, über 300.000 waren beim Kanzlerduell auf Puls 4 dabei.

Zuseher mit Kondition, die das alles sehen, erleben ein Festival der Redundanzen, eine hohe Wiederholungsdichte von Argumentationsmodulen, einen amerikanischen Wahlkampf mit heimischer Besetzung. Für die Politiker sind das Extremzeiten, weil auf jedes Wort geachtet wird, weil jedes Hoppala auf Youtube verewigt wird, was die Natürlichkeit der Kandidaten erheblich fördert. Die Beraterstäbe können dagegen ihr Medienglück kaum fassen. Und auch manche Meinungsforscher haben sich weiterentwickelt: Sie kennen die Bevölkerungsmeinung jetzt auch schon ohne Umfragen.

Alle zufrieden

Alle sind sie zufrieden: die Politik, die Berater, die Medien, die Zuseher. Es wird Aufmerksamkeit erzielt, von Politikverdrossenheit ist keine Rede, und die Quoten stimmen bei vergleichsweise niedrigen Sendungskosten.

An dieser Stelle treten die Leitartikler und Analytiker, also das Kommentariat, auf, und sie finden das langweilig, inszeniert, fad, an den wahren Problemen vorbeigehend. Das Publikum schaut zu, weil es durch die vielen Castingshows auf diese Formate konditioniert ist. Haben sich da "hoffnungslos verfreundete Inszenierungskumpane" zusammengetan?

Die Politik hat es schwer, komplexe und medial unattraktive Themen zu setzen. Medien berichten ausschnitthaft, negative Themen, Konflikte oder Sensationen werden bevorzugt. Zu viele große Themen aber, so lautet der Vorwurf an Politik wie Medien, werden nicht öffentlich verhandelt. Kritische Intellektuelle kommen zu ähnlichen Diagnosen: Colin Crouch spricht von der "Postdemokratie", Jürgen Habermas von einer "Fassadendemokratie", und Wolfgang Streeck warnt davor, dass die Demokratie reduziert werde auf eine Kombination von Rechtsstaat und öffentlicher Unterhaltung. Vorne wird Theater gespielt, während auf der Hinterbühne die Entscheidungen fallen.

Tatsächlich könnte am Ende der Aufmerksamkeitsspiele der Vertrauensverlust der Rezipienten stehen, die als Publikum hofiert, aber als Bürgerinnen und Bürger mit Anspruch auf seriöse politische Information zur Entscheidungshilfe missachtet werden. Damit sind nicht explizite Wahlempfehlungen gemeint. Die Rede ist von Journalismus. Und der hat ein Problem.

Im Idealfall ist der Journalismus ein kritischer, seinen Rezipienten verpflichteter Beobachter politischen Handelns, ein verlässlicher Agent kompetenter Politikvermittlung. Ein Mediator und ein Kommunikator. Als Mediator ist er Vermittler und Ermöglicher des öffentlichen Diskurses, als Kommunikator setzt er Themen und Argumente, bewertet und kritisiert. Dieser Idealfall wird seltener, und das hat Gründe.

Consulting-Tross

Journalismus hat es als Gegenüber mit politischer PR zu tun, die in den letzten Jahrzehnten einen gewaltigen Aufschwung erlebt. Der Consulting-Tross ist gewachsen, es gibt Spezialisten für Sympathiemanagement und "negative campaigning", für Coaching und Wording, Stimmtraining und Körpersprache - die Politik lernt die Medienlogik. Kurzum: Da ist Dynamik.

Im Journalismus hingegen dämpfte die Krise solchen Aufschwung empfindlich. Die "golden handshakes" haben die Wissensbilanz der Redaktionen verkleinert, man spart beim Nutzen für die Rezipienten und konzentriert sich ganz auf die Senkung der Kosten. Noch ist es nicht so weit, und es darf auch nicht so weit kommen, dass ein System das andere zum Schaden der Demokratie dominiert.Es gilt, ein Szenario abzuwehren, das überspitzt lauten könnte: Das politische Marketing ist im Trainingscenter, aber der Journalismus auf der Intensivstation.

Denn Dominanz wirkt sich letztlich auf alle Beteiligten negativ aus, auch auf die Dominierer selbst. Niemand sollte mehr Interesse an einem starken und vertrauenswürdigen Journalismus haben als die Politik. Gerade die allzu leichten Siege könnten zu erheblichen Folgekosten auf den politischen und medialen Vertrauensmärkten führen. (Hannes Haas, DER STANDARD, 27.9.2013)