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EU-Außenbeauftragte Asthon und Irans Chefverhandler Zarif vor Beginn der Genfer Gespräche. Die Stimmung ist betont gut.
Der Atomstreit mit dem Iran geht in eine entscheidende Runde: Die fünf Uno-Vetomächte USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China sowie Deutschland ("P5 plus 1" ) starteten erstmals Verhandlungen mit der Regierung des neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Die am Dienstag begonnenen Gespräche in Genf sollen am heutigen Mittwoch fortgesetzt werden.
Die sechs Gesprächspartner wollen verhindern, dass Teheran unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung der Kernenergie Atombomben baut. Der Iran bestreitet, militärische Absichten zu verfolgen. Rohani, ein moderat-konservativer Politiker, erklärte im September vor der Uno-Vollversammlung in New York: "Nuklearwaffen und andere Massenvernichtungswaffen haben keinen Platz in der iranischen Verteidigungsdoktrin."
In Genf präsentierte Irans Außenminister und Chefverhandler Mohammed Javad Zarif einen Plan, der zu einer Lösung der Konfrontation führen soll. Zunächst drangen aber kaum Details des Vorschlags nach außen. Michael Mann, Sprecher von EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton, nannte den iranischen Lösungsvorschlag "sehr nützlich" . Ashton leitet formal die Verhandlungen mit Teheran. Mann ergänzte jedoch: Der Iran müsse an Taten, nicht an Worten gemessen werden. Auch ein hochrangiger US-Vertreter dämpfte vor Beginn des Genfer Treffens allzu optimistische Erwartungen: "Niemand soll einen Durchbruch über Nacht erwarten." Falls der Iran an seiner Verzögerungspolitik festhalte, müsse das Land mit weiteren Sanktionen rechnen.
Hoffen auf Sanktionsende
Irans Präsident Rohani will den Konflikt innerhalb weniger Monate entschärfen. Er hofft, dass der UN-Sicherheitsrat und der Westen dann die umfangreichen Sanktionen gegen sein Land aufheben werden. Nach Angaben westlicher Regierungsvertreter treffen diese den Iran empfindlich: Das Land müsse Einnahmeausfälle von rund 40 Milliarden US-Dollar pro Jahr verkraften. Die Uno-Vetomächte und Deutschland wollen die Sanktionen nur bei konkreten Zugeständnissen lockern.
Die wesentlichen Forderungen an den Iran: Die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent soll eingestellt werden. Das sei nämlich ein großer Schritt in Richtung höher angereichertes Uran und somit in Richtung Atombombe. Weiters soll die umstrittene Atomanlage in Fordow heruntergefahren werden. Zudem verlangen die Großmächte den Abtransport großer Mengen des iranischen Urans, das bereits zu 20 Prozent angereichert ist, ins Ausland. Das lehnt Teheran aber vehement ab. Aus der iranischen Delegation hieß es: "Wir werden es nicht einmal erlauben, dass ein Gramm aus dem Land gelangt." (Jan Dirk Herbermann aus Genf, DER STANDARD, 16.10.2013)