Brüssel/Bonn - In der EU-Kommission gibt es Differenzen über die Sinnhaftigkeit eines europäischen Geheimdienstes. Während Justizkommissarin Viviane Reding zuletzt den Aufbau eines EU-Geheimdienstes als sinnvoll bezeichnete, um mit einer starken europäischen Stimme gegenüber den USA vor allem wegen der jüngsten NSA-Affäre sprechen zu können, sieht die für digitale Angelegenheiten zuständige Kommissarin Neelie Kroes dies skeptisch: "Eher werde ich tot sein, als dass es einen solchen Dienst gibt", erklärte sie in "France 24" am Montag.

Bei einer Cyber-Veranstaltung in Bonn unter dem Motto "Wie kann ich die sicherste Online-Umgebung schaffen" sagte Kroes, die jüngsten Enthüllungen über Online-Spionage seien erstaunlich. "Aber seien wir nicht naiv - es ist vielleicht der zweitälteste Beruf in der Welt. Faktum ist, wenn wir einen Einbrecher daran hindern wollen, durch unsere Eingangstür zu kommen, brauchen wir nicht einen guten Anwalt, sondern ein gutes Schloss." Deshalb müsse der Fokus darauf gelegt werden, schärfere Sicherheitseinrichtungen zu schaffen, die entweder das Ausspähen verhindern oder reduzieren, als gesetzliche Anstrengungen zum Verbot oder der Bestrafung von Abhörmethoden einzurichten, sagte Kroes.

Ihre Kommissions-Kollegin dagegen hatte erklärt, Europa müsse im Bereich der Geheimdienste gestärkt werden, um genauso stark dazustehen wie die amerikanischen Partner. Daher gelte es, über eine stärkere Zusammenarbeit der Geheimdienste in Europa zu verhandeln. Die EU brauche ein Gegengewicht zum US-Geheimdienst NSA und bis 2020 sollte es einen solchen europäischen Nachrichtendienst geben. Natürlich müsste es dafür eine Vertragsänderung geben. Derzeit zählen geheimdienstliche Tätigkeiten zu den exklusiven Zuständigkeiten der EU-Mitgliedsstaaten. (APA, 11.11.2013)