Klagenfurt - Erneut heftige Wortgefechte und Diskussionen hat es am Dienstagabend in der Aufsichtsratssitzung der Kärntner Krankenanstalten Betriebsgesellschaft (Kabeg) gegeben. Mehrheitlich sprach sich das Gremium schließlich für die Bestellung von Arnold Gabriel, Landeshauptmann Peter Kaisers (SPÖ) Büroleiter, zum neuen Vorstand aus, wie Aufsichtsratschefin Michaela Moritz auf APA-Anfrage bekannt gab.

Gabriel wird den Posten per 1. Jänner 2014 antreten. Wer in der Abstimmung des politisch besetzen Gremiums für seine Bestellung votierte, wurde von Moritz mit Verweis auf die Vertraulichkeit nicht bekannt gegeben. Moritz sagte, sie wünsche sich nun eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen dem Aufsichtsrat und dem neuen Vorstand. Außerdem verlieh sie der Hoffnung Ausdruck, dass mit Gabriels Bestellung "ein ruhigeres Leben" bei der Kabeg Einzug halte.

Schon die Erstreihung von Gabriel im Rennung um den Posten bei der Aufsichtsratssitzung Ende Oktober hatte im Land für heftige Kritik und einen Koalitionskrach gesorgt. Während die der SPÖ und den Grünen nahestehenden Aufsichtsratsmitglieder für Gabriel waren, scherte der Koalitionspartner ÖVP aus. Die Schwarzen forderten mehr Transparenz im Bestellvorgang.

Kritik an Bestellung

Die Oppositionsparteien, allen voran die FPÖ, hatten die Optik der Erstreihung Gabriels zum Teil scharf kritisiert und hatten der SPÖ "Postenschacher" vorgeworfen. Die Freiheitlichen kritisierten Gabriels Bestellung auch deshalb, weil dieser Beschuldigter in der "TopTeam"-Affäre rund um angebliche illegale Parteienfinanzierung bei der SPÖ sei. Von roter Seite kam die Antwort, man könne Gabriel nicht verbieten, sich für den Posten zu bewerben.

Ob die nun tatsächlich erfolgte Bestellung Gabriels zum Kabeg-Vorstand erneut eine Koalitionskrise auslösen wird, war vorerst nicht absehbar. Aus ÖVP-Kreisen war im Vorfeld der Aufsichtsratssitzung zu hören gewesen, dass man wegen der Causa die Koalition nicht infrage stellen wolle. Die Schwarzen wollten eigentlich eine Prüfung des Bestellvorgangs durch den Landesrechnungshof abwarten, bevor man der Bestellung Gabriels zustimmt.

Die Nachbesetzung des Vorstandspostens in der Kabeg war notwendig geworden, da Ines Manegold im Juni vom Aufsichtsrat gefeuert worden war. Als Grund für die Abberufung war "schwerwiegender Vertrauensverlust" angegeben worden. (APA, 13.11.2013)