Der am Wochenende abgehaltene Parteitag der Landesorganisationen der Schwedendemokraten hat keine Klarheit über eine mögliche EU-Zusammenarbeit mit anderen, Rechtsparteien in Europa gebracht. Trotz Versuchen von Parteichef Jimmie Akesson, seine Kollegen auf die angestrebte Bildung einer Europafraktion mit unter anderem der FPÖ einzuschwören, gab es keine endgültige Entscheidung.

"Nulltoleranz-Politik"

Die Befürworter der Kooperationslinie hatten sich bemüht, eine landesweite Erklärung der regionalen Parteiorganisationen durchzusetzen, die eine "Nulltolerans-Politik" in den eigenen Reihen gegen "Extremisten, Rassisten und Rechthaber" vorgesehen hätte. Das Unterfangen scheiterte am Gegenargument vieler Parteimitglieder, eine derart schwammige Erklärung sei unbrauchbar und nicht praktikabel.

Der EU-Berater der Dänischen Volkspartei (DF), Karsten Lorentzen, bezeichnete als Gastredner auf dem Treffen in Västeras eine Kooperation mit der französischen Front National und dem belgischen Vlaams Belang als vollkommen ausgeschlossen. Laut der schwedischen Nachrichtenagentur TT warnte er die Schwedendemokraten ausdrücklich auch vor der FPÖ.

"Bei sich nicht aufgeräumt"

"Wir weisen eine Zusammenarbeit mit denen zurück, die bei sich nicht aufgeräumt haben. Seien es Parteien mit antidemokratischen, antisemitischen oder unverhohlen rassistischen Inhalten. Mit solchen wollen wir nichts zu tun haben", zitierte TT den dänischen Rechtspopulisten.

Parteichef Akesson räumte anschließend ein, es habe hinsichtlich der europäischen Zusammenarbeit auf dem Treffen keine Entscheidung gegeben. Zu Lorentzens Rede sagte Akesson, er stimme mit ihm dahin gehend überein, dass man sich genau überlegen müsse, mit wem man zusammenarbeite. "Es ist wichtig, dass wir unsere eigene Auffassung bilden und nicht jene, die uns die Medien und einige andere vorgeben wollen". (APA, 25.11.2013)