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Mariano Rajoy, selbst mit Unabhängigkeitsbestrebungen konfrontiert, wart Schottland vor einer Abspaltung von Großbritannien

Foto: EPA/TONI ALBIR

Spaniens Premierminister Mariano Rajoy, der selbst mit den Unabhängigkeitsbestrebungen der reichen Provinz Katalonien zu kämpfen hat, hat sich zur Debatte über einen möglichen Austritt Schottlands aus dem Vereinigten Königreich geäußert.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem  französischen Präsidenten François Hollande warnte er die Schotten davor, bei der für 18. September 2014 geplanten Volksabstimmung für einen Austritt zu stimmen:  "EU-Verträge gelten nur für die Staaten, die sie ratifiziert haben. Wenn sich ein  Teil eines Staates abspaltet, wird er aus EU-Sicht ein Drittstaat und müsste einen Antrag stellen, um in die Gemeinschaft aufgenommen zu werden." Auch EU-Kommissionsvorsitzender Jose Manuel Barroso vertritt den Standpunkt, dass Provinzen, die sich einseitig unabhängig erklären, automatisch aus dem europäischen Staatenverbund ausscheiden.

Im Gegenzug, so Rajoy, erhoffe er sich von seinem britischen Amtskollegen David Cameron, dass dieser sich gegen eine  automatische Aufnahme eines unabhängigen Kataloniens in die EU aussprechen werde. Im Gegensatz zu den Schotten dürfen die Katalanen nicht über eine Abtrennung von Spanien abstimmen:  die Regierung verweist auf die Verfassung, die ein solches Referendum nicht vorsieht. (bed, derStandard.at, 28.11.2013)