Wien/St. Pölten - Über die Zahl von Asylquartieren allein zu reden sei zu wenig: "Es ist nötig, zu einer Qualitätsdiskussion überzugehen", sagte Anny Knapp von der österreichischen Asylkoordination am Rande eines Symposiums zur Grundversorgung am Donnerstag in St. Pölten.

Davor waren Informationen über die Erfüllung der Unterbringungsquoten öffentlich geworden: Demnach kommen nur Wien und das Burgenland über diese dem Bevölkerungsschlüssel entsprechenden Vorgaben, die Bundeshauptstadt um 48, das Burgenland um ein Prozent. Die Steiermark, Vorarlberg und Kärnten sind mit 93,7, respektive 91,6 und 88,7 Prozent Quotenerfüllung nah dran. Nicht so Niederösterreich (85,2 Prozent), Oberösterreich (85,9 Prozent), Tirol (82,1 Prozent) und Salzburg (80,5 Prozent).

Zusammentreffen der Landesflüchtlingsreferenten

In St. Pölten tauschten sich in feierlichem Rahmen Landespolitiker und Flüchtlings-Quartiergeber aus. Die behördlich Verantwortlichen als solche, die Landesflüchtlingsreferenten, treffen erst am Freitag auf Stift Göttweig zusammen: bei der ersten Sitzung der Landesflüchtlingsreferenten seit 2003.

In der Zwischenzeit waren Fragen der Asylwerberunterbringung auf Länderebene stets nur bei Sozialreferenten- oder Landeshauptleutetreffen mitdiskutiert worden. Mit dem Nachteil, dass nie alle Zuständigen auf einem Fleck waren.

Papier über Quartierregeln

Zum wiederauferstandenen Flüchtlingsreferententreffen hatte die zuständige niederösterreichische Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger (Team Stronach) geladen - aufgrund einer Anregung des Bundesrechnungshofs.

Ihr Anliegen: Jenes Papier über bundesweit gleiche Qualitätskriterien in der Asylwerberunterbringung zu besprechen, das im Bund-Länder-Koordinationsausschuss zur Grundversorgung derzeit von Fachleuten erarbeitet wird.

Neues Qualitätskriterienpapier

Das Papier soll bis Jahresende fertig werden. Es soll eine Grundlage bieten, um Asylwerbern künftig überall in Österreich die gleichen, akzeptablen Wohnbedingungen zu gewährleisten. Sanktionen im Fall von Zuwiderhandeln soll es dem Vernehmen nach nicht geben. Dennoch werde das Qualitätskriterienpapier "zwangsläufig eine neuerliche Finanzierungsdiskussion auslösen", sagte am Donnerstag eine mit Flüchtlingsunterbringung beschäftigte Landesvertreterin dem STANDARD: "Qualität kostet, die derzeitigen Tagsätze werden wohl valorisiert werden müssen." (Irene Brickner, DER STANDARD, 29.11.2013)