Wien - Der scheidende ÖVP-Generalsekretär Johannes Rauch hat versichert, dass sein Rücktritt nichts mit der politischen Situation beziehungsweise dem Zustand der ÖVP zu tun habe. "Ich habe jeden Tag als Generalsekretär genossen. Jeder Tag war schön", erklärte Rauch am Donnerstag. Und die ÖVP sei mit Parteichef Michael Spindelegger "gut aufgestellt".

Als Grund für seinen Wechsel führte Rauch ein "tolles berufliches Angebot" an. Dieses habe er aus der Privatwirtschaft erhalten, sein künftiger Tätigkeitsbereich werde ab Anfang Jänner auch nicht im politischen Umfeld liegen, versicherte Rauch. Was er genau machen wird, das will er erst zu einem späteren Zeitpunkt gemeinsam mit seinem künftigen Arbeitgeber bekannt geben. Nach fünf Jahren als Landesgeschäftsführer und drei Jahren als Generalsekretär habe er nun eine andere berufliche Herausforderung gesucht. Er werde aber von der politischen Bühne nicht abtreten und als Tiroler Abgeordneter die Interessen seines Bundeslandes im Parlament vertreten.

Am Freitag wird Nachfolger bestellt

Ob im ÖVP-Parteivorstand am morgigen Freitag schon ein Nachfolger bestellt wird, wollte Rauch nicht sagen. Das sei die Entscheidung Spindeleggers, der Bundesparteiobmann habe ein "100-prozentiges Vorschlagsrecht". In die Nachfolgediskussion wollte sich Rauch nicht einmischen. Weder wollte er einen möglichen Namen nennen noch das Anforderungsprofil näher ausführen. Auch zur zweiten im Parteivorstand anstehenden Personalentscheidung, des Spitzenkandidaten für die EU-Wahl, für den Othmar Karas im Gespräch ist, wollte Rauch nichts sagen.

Zuletzt wurde Michael Kloibmüller,  Kabinettschef von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), als  neuer Generalsekretär der ÖVP gehandelt. Dazu stellte er Donnerstagvormittag klar: "Ich stehe weder zur Verfügung noch zur Diskussion."

Hauptthema des Parteivorstandes am Freitag werden die stockenden Koalitionsverhandlungen sein. Spindelegger werde dabei einen Zwischenstand berichten. Endergebnis werde es sicher noch keines geben. Nach diesem turnusmäßigen Vorstand werde es dann nach Abschluss der Verhandlungen sicher noch eine weitere Vorstandssitzung zum Beschluss des Koalitionsvertrages geben. Kritik aus den Ländern oder einzelnen Bünden an den laufenden Verhandlungen erwartet Rauch nicht, obwohl zuletzt etwa vom Bauernbund Widerstand gegen mögliche Kürzungen bei den Agrarförderungen gekommen ist.

Rauch hatte am Mittwoch  seinen Rückzug auch via Twitter bekanntgegeben:

Noch Mittwochvormittag hatte ÖVP-Chef Michael Spindelegger auf die Frage nach einer möglichen Ablöse Rauchs als Generalsekretär nur geantwortet: "Zeitungen schreiben viel." (APA, 5.12.2013)