Berlin/Wien - Die nächste "Gebührenanpassung" steht schon in den Unterlagen für die ORF-Stiftungsräte. Denn mit dem Budget für 2014 beraten sie kommende Woche die mittelfristige Finanzplanung bis 2018. Gebührenanpassung (mit der Inflation) steht drin - nur ohne Datum und Höhe, sagen kundige Menschen.

ORF, Medienbehörde und Prüfungskommission müssen laut Gesetz und EU alle fünf Jahre nachrechnen, ob die Gebühren noch dem Aufwand für den öffentlichen Auftrag entsprechen.

"Anpassung" spätestens Mitte 2017

Die "Anpassung" kommt also spätestens Mitte 2017: Die jüngste wurde Ende 2011 beschlossen, geprüft und im Juni 2012 fällig. Wenn die nächste Regierungsmehrheit nicht auf eine TV-Gebühr für alle Haushalte umstellt.

Wegen einer solchen Haushaltsabgabe dürften die TV-Gebühren in Deutschland nun erstmals sinken. 2013 eingeführt, bringt sie 250 Millionen Euro pro Jahr mehr. Der Chef der Gebührenkommission geht in der Süddeutschen Zeitung von einer Senkung aus. Der Ministerpräsident von Sachsen erwartet bis zu einem Euro weniger pro Haushalt.

Deutsche Haushalte zahlen unabhängig vom Empfang 17,98 Euro pro Monat, das bringt 7,5 Milliarden im Jahr. Die GIS hebt 822 Millionen ein, von denen 546 an den ORF gehen - ohne Abgeltung der Befreiungen.

300-Millionen-Projekt

Die Finanzplanung des ORF prägt das wohl größte Investitionsprojekt in Jahrzehnten (abseits des Programms): Konzentriert der ORF seine Wiener Aktivitäten auf dem Küniglberg, ist wie berichtet mit mehr als 300 Millionen Euro Bauvolumen zu rechnen. (fid, DER STANDARD, 5.12.2013)