Paris/Damaskus - Die Außenminister der wichtigsten Staaten der internationalen Syrien-"Freundesgruppe" sind am Sonntag in Paris zusammengekommen. Ziel des Treffens ist es, die gemäßigte Opposition gegen Machthaber Bashar al-Assad zur Teilnahme an der geplanten Friedenskonferenz in der Schweiz zu bewegen.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte zu Beginn: "Wir wollen hier Überzeugungsarbeit leisten und letzte Hindernisse aus dem Weg räumen." Der gemäßigte Teil der Opposition streitet seit Monaten darüber, ob er bei Friedensgesprächen dabei ist oder nicht.
An dem Treffen im französischen Außenministerium nehmen unter anderem die Ressortchefs aus den USA, Frankreich, Großbritannien, Saudi-Arabien und der Türkei teil. Dabei ist auch der Chef der Oppositionsplattform Nationale Koalition, Ahmed al-Jarba. Der Auftakt der mehrfach verschobenen Friedenskonferenz ist dann für den 22. Jänner in Montreux in der Schweiz geplant. Falls tatsächlich ein Verhandlungsprozess in Gang kommt, würden sich die eigentlichen Friedensgespräche vermutlich über Monate hinziehen.
Steinmeier für Beteiligung des Irans
Steinmeier sagte, ohne Einbeziehung der Opposition hätten die Gespräche für eine politische Lösung in Syrien vermutlich keine Chance. "Ich weiß, dass das nicht über Nacht, auch nicht über Wochen gelingen kann. Aber die Anstrengungen müssen jetzt ernsthaft aufgenommen werden." Als erstes Ziel gab er aus, humanitären Organisation Zugang zu den Konfliktgebieten zu verschaffen. Im syrischen Bürgerkrieg starben seit März 2011 bereits mehr als 100.000 Menschen.
Abermals sprach sich Steinmeier dafür aus, auch den Iran an der Konferenz in Montreux zu beteiligen. Dagegen gibt es vor allem Widerstand aus den USA. Am Rande des Treffens in Paris wird der SPD-Politiker erstmals nach seiner Rückkehr ins Auswärtige Amt mit US-Außenminister John Kerry zu einem Zweier-Gespräch zusammenkommen. Kerry wird Ende Jänner zu einem Besuch in Deutschland erwartet. In München nimmt er an der Sicherheitskonferenz teil. (APA, 12.1.2014)