San Francisco - Die Gouverneurswahl in Kalifornien kann
aller Voraussicht nach wie geplant am 7. Oktober stattfinden. Das
US-Justizministerium wies am Montag den Antrag eines Bezirksrichters
ab, der die Abstimmung auf einen späteren Zeitpunkt verschieben
wollte. Richter Jeremy Fogel hatte geltend gemacht, ansonsten seien
die Wahlrechte von Minderheiten nicht gesichert. Kandidat Arnold
Schwarzenegger kündigte unterdessen an, am (morgigen) Mittwoch sein
wirtschaftspolitisches Programm vorstellen zu wollen.
Fogels Kritik bezog sich auf geplante Sparmaßnahmen in den vier
Wahlbezirken Monterey, Merced, Kings und Yuba. Dort wollen die
Behörden die Kosten der vorgezogenen Wahl reduzieren, indem sie
weniger Stimmlokale als bisher einrichten und weniger Spanisch
sprachige Wahlhelfer einstellen. Ein Sprecher des Justizministeriums
erklärte, das Vorhaben sei unproblematisch.
In Los Angeles reichte eine Bürgerrechtsinitiative ebenfalls einen
Antrag auf Verschiebung des Wahltermins ein. Das Gesuch wurde damit
begründet, dass in sechs südkalifornischen Bezirken ansonsten noch
die veralteten und fehleranfälligen Wahlmaschinen eingesetzt würden.
Die Initiative beantragte einen Aufschub bis zum nächsten regulären
Wahltermin im März. Bis dahin könnten alle Wahllokale mit modernen
Touch-Screen-Automaten oder Wahlzetteln ausgestattet werden. Die
Wahlmaschinen waren wegen des Wirrwarrs um die Stimmenauszählung bei
der US-Präsidentschaftswahl in Florida 2000 in Verruf geraten.
Schwarzenegger wollte am Mittwoch mit seinem
Wirtschaftsberaterteam unter Leitung des Milliardärs Warren Buffett
und des Ex-Außenministers George Shultz zusammentreffen, wie sein
Sprecher Rob Stutzman am Montag ankündigte. Am selben Tag sollen auch
die ersten Wahlkampfspots des "Terminator"-Darstellers im Fernsehen
ausgestrahlt werden. Der gebürtige Steirer Schwarzenegger war von
seinen Rivalen dafür kritisiert worden, sich seit Bekanntgabe seiner
Kandidatur am 6. August noch nicht konkret zu politischen Sachfragen
geäußert zu haben.(APA/AP)