Ramallah - Der palästinensische Präsident Yasser
Arafat hat Berichte über einen Machtkampf zwischen ihm und
Ministerpräsident Mahmud Abbas zurückgewiesen. "Dies ist eine
Falschmeldung israelischer Medien", sagte Arafat am Mittwoch in
Ramallah. Es sei das Ziel der israelischen Führer, die Umsetzung des
Friedensfahrplans (Roadmap) zu behindern, der nach den Wünschen des
"Quartetts" (USA, UNO, EU und Russland) bis 2005 zur Gründung eines
lebensfähigen palästinensischen Staates führen soll. "Jeden Tag
erfinden sie eine neue Geschichte", sagte Arafat in einem
Reuters-Interview.
Premier Abbas wurde wegen angeblicher Nachgiebigkeit gegenüber Israel kritisiert
Im Juni hatte Abbas seine Differenzen mit Arafat für ausgeräumt
erklärt und sein Rücktrittsgesuch zurückgezogen. Der Premier war
wegen seiner als zu nachgiebig gegenüber Israel kritisierten
Verhandlungsführung attackiert worden und hatte daraufhin sein Amt
zur Verfügung gestellt. Abbas hatte bei der Beilegung des Konflikts
die gesetzlich fixierte Richtlinienkompetenz des Präsidenten in der
Außen- und Sicherheitspolitik ausdrücklich anerkannt.
USA wünschte sich, alle Sicherheitsdienste
unter die Autorität von Abbas zu stellen
Arafat hat sich geweigert, die Befehlsgewalt über zwei größere
Einheiten der Sicherheitskräfte Abbas zu überlassen. Die USA haben
die palästinensische Führung aufgefordert, alle Sicherheitsdienste
unter die Autorität von Abbas zu stellen. Die Ernennung des früheren
früheren Sicherheitschefs im Westjordanland, Oberst Jibril Rajoub,
zum Sicherheitsberater Arafats hatte Spekulationen über eine
Schwächung der Position von Abbas und Sicherheitsminister Mohammed
Dahlan ausgelöst. Dahlan und Rajoub gelten als Kontrahenten. (APA/Reuters)