Als "Attacken" auf den ORF bezeichnet SPÖ-Klubobmann und -Mediensprecher Josef Cap jüngst geäußerte Überlegungen, einen ORF-TV-Kanal zu privatisieren. "Das würde den ORF in seiner Existenz bedrohen", so Cap im APA-Interview. Nach wie vor tritt die SPÖ dafür ein, die Werbebeschränkungen für den ORF wieder zu lockern.

Bei der SPÖ sieht man Parallelen zur der derzeit laufenden Voest-Privatisierung. Der ORF könnte "zerschlagen" werden, so die Befürchtung. Und "jede Privatisierung des zweiten ORF-Kanals würde ja auch bedeuten, dass große deutsche Unternehmen einsteigen", warnt Cap.

"Es gibt kein ORF-Monopol mehr"

Die ÖVP-FPÖ-Regierung, die die ORF-Reform im Jahr 2001 beschlossen hat, sei "letztlich für die ORF-Gebührenerhöhung verantwortlich", betont der SP-Mediensprecher, da der ORF durch das 2001 beschlossene Gesetz erhebliche Einbußen erlitten habe. Dabei gebe es schon "längst kein ORF-Monopol mehr": "Es gibt kein Empfangsmonopol und auch kein Sendermonopol mehr. Der ORF ist durch die deutschen Privaten sowohl in programmlicher als auch - mit den Werbefenstern - werblicher Sicht beinharter Konkurrenz ausgesetzt. Wir wollen einen Marktführer ORF", bekräftigt Cap.

Öffentlich-rechtlicher Auftrag "Frage der Ausbalancierung"

Der oft diskutierte öffentlich-rechtliche Auftrag des ORF sei "eine Frage der Ausbalancierung" und solle angesichts der genannten Konkurrenz "nicht zu eng gefasst" werden. "Die 'Millionenshow' etwa erfüllt ja geradezu einen Kulturauftrag."

"Regierungsfunk"

Immer wieder klagt die Opposition, dass der ORF zum "Regierungsfunk" verkomme. Das sieht Cap naturgemäß ebenfalls so. Und warnt, dass dies die Zuschauer vergraulen könnte: "Ich registriere, dass der ORF Medienberichten zufolge sukzessive Quotenprobleme mit Informationssendungen bekommt. Da scheint den Konsumenten dieses Maß an regierungsfreundlicher Berichterstattung zu motivieren, einfach den Kanal zu wechseln. Objektivere Berichterstattung könnte die Quote erhöhen, da sehe ich schon einen Zusammenhang."

Stets gewarnt habe die SPÖ "vor der Einrichtung einer Chefredaktion, die bestimmt, welche Themen behandelt werden und wie sie behandelt werden. Diese Position war in der Tat von den Regierungsparteien als Schaltstelle geplant. Damit wird immer mehr Regierungsfunk ermöglicht werden." (APA)