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Massendemonstration im Juli gegen den Artikel 23

Foto: APA/EPA/Hilton
Hongkongs Demokraten können aufatmen. Sie haben einen vorläufigen Sieg mit ihrem friedlichen Widerstand gegen die schleichende Aushöhlung ihrer demokratischen Grundrechte erzielt. Verwaltungschef Tung Chee-hwa zog alle Pläne zur Durchsetzung der unter dem Namen "Artikel 23" bekannt gewordenen neuen Sicherheitsbestimmungen im Hongkonger Grundgesetz zurück.

Mit den so genannten Antisubversionsgesetzen sollten Gefahren für Chinas Sicherheits- oder Stabilitätsinteressen abgewehrt werden, die von Hongkong ausgehen könnten. Dafür wollte Hongkongs Regierung die Presse-, Vereins- und Versammlungsfreiheiten sowie die politische und religiöse Betätigung ihrer Bürger einschränken. Kritiker warfen Tung vor, damit Hongkongs unabhängiges Gesellschafts- und Wirtschaftssystem zu verletzen und das Prinzip "ein Land mit zwei Systemen" zunichte zu machen.

Tungs Entscheidung fiel zwei Monate nachdem 500.000 Bürger mit der größten Demonstration Hongkongs nach 1997 gegen den Artikel 23 protestiert hatten. (DER STANDARD, Printausgabe, 6.9.2003)