Wien - Finanzminister Karl-Heinz Grasser glaubt "überhaupt
nicht", dass er die FPÖ im Zusammenhang mit der
voestalpine-Privatisierung zu wenig informiert hat. "So umfassend wie
zur Voest habe ich noch nie informiert", meinte Grasser am Dienstag
vor dem Ministerrat. Zudem verwies Grasser darauf, dass auch
Vizekanzler Herbert Haupt (F) für eine 100-prozentige Privatisierung
eintrete.
Haupts Bewertung des Koalitionsklimas (vier minus) wollten weder
Grasser noch seine anderen Regierungskollegen kommentieren. "Ich gebe
keine Noten", gab Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) die Linie
vor. Auch andere Fragen zum Koalitionsklima wurden eher knapp
beantwortet. Die Einschätzung reichte von "sehr zufrieden"
(VP-Landwirtschaftsminister Josef Pröll) bis "arbeitsfähig", aber
"wenn's besser wird soll's mir recht sein" (FP-Infrastrukturminister
Hubert Gorbach).
Ähnlich zurückhaltend gab man sich zum koalitionsinternen
Frühwarnsystem. So meinte etwa VP-Klubobmann Wilhelm Molterer, dies
sei etwas ganz normales: "Wenn jemand ein Problem erkannt hat und auf
sich zukommen sieht, wird er es dem Partner sagen."
Verkehrsstaatssekretär Helmut Kukacka (V) meinte dazu: "Ich glaube,
wir brauchen kein Frühwarnsystem, sondern wir haben das Telefon und
wir reden miteinander." Ein wenig Selbstkritik in Zusammenhang mit
der voest übte Finanz-Staatssekretär Alfred Finz (V): "Das Problem
wurde vielleicht von unserer Seite als nicht so brisant erkannt." (APA)