Deutschland
Stoiber liebäugelt mit vorgezogener Neuwahl
"Abwarten, wie lange die Leidensfähigkeit der SPD noch andauern wird"
München - Nach seinem triumphalen Sieg bei der
Landtagswahl hat der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber am
Montag die Möglichkeit einer vorgezogenen Neuwahl des Bundestags ins
Spiel gebracht. Bis zur nächsten Bundestagswahl "spätestens 2006"
würden CDU/CSU als verantwortungsvolle Opposition in Berlin alles
tun, "damit der Karren durch die Unfähigkeit von Rot-Grün nicht
völlig an die Wand gefahren wird", sagte Stoiber in
München. "Leidensfähigkeit der SPD"
Er rechne zwar nicht mit einer vorgezogenen Wahl. Andererseits
müsse man abwarten, wie lange die Leidensfähigkeit der SPD noch
andauern werde, sagte Stoiber. Denn die vielen Bürger, die unter
Willy Brandt einst SPD-Mitglieder geworden seien, gingen unter
Bundeskanzler Gerhard Schröder wieder massenhaft von den Fahnen.
Vertrauensfrage
Die Opposition kann keine Neuwahlen erzwingen. Der einzige Weg
ist, dass der Bundeskanzler im Bundestag, wo SPD und Grüne über eine
hauchdünne Mehrheit verfügen, die Vertrauensfrage stellt und
unterliegt. Dann kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen und
Neuwahlen ausschreiben. (APA/dpa)