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Präsident der Europäischen Zentralbank hat Amt angetreten

Foto: REUTERS/Yves Herman

Frankfurt/Main - Am heutigen Samstag löst der Franzose Jean-Claude Trichet den Niederländer Wim Duisenberg als Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) ab.

Der Franzose ist neuer Präsident der EZB in Frankfurt am Main. Der ehemalige französische Notenbankchef trat am Samstag ohne größere Feierlichkeiten die Nachfolge des Niederländers Wim Duisenberg an, der nach mehr als fünfjähriger Amtszeit in den Ruhestand ging.

Trichet ist mit 60 Jahren acht Jahre jünger als sein Vorgänger. Am Tag seines offiziellen Amtsantritts weilte er aber nicht in Frankfurt. Wie es hieß, wird er sein neues Büro nicht vor Dienstag beziehen. Trichet war von den EU-Staats- und Regierungschefs bereits im Juni für eine achtjährige Amtszeit berufen worden. Sie kamen damit einem Wunsch des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac nach. Dies wurde möglich, nachdem ein Pariser Gericht Trichet vom Vorwurf der Verwicklung in einen Betrugsskandal um die Bank Credit Lyonnais freigesprochen hatte.

Schlüsselposition in der Notenbank

Der oberste Währungshüter nimmt eine Schlüsselposition in der Notenbank ein, hat aber nicht den übermächtigen Einfluss, der dem Chef der US-Notenbank, Alan Greenspan, nachgesagt wird. In der EZB, der gemeinsamen Institution zwölf europäischer Staaten, werden Entscheidungen im Kollektiv getroffen.

Sechs Direktoriumsmitglieder führen Geschäfte

Die täglichen Geschäfte der Zentralbank führen die sechs Direktoriumsmitglieder - neben dem neuen Präsidenten Trichet ist das Vizepräsident Lucas Papademos (56), Chef-Volkswirt Otmar Issing (67), Eugenio Domingo Solans (57), Tommaso Padoa-Schioppa (63) und Gertrude Tumpel-Gugerell (50). Sie haben eine Amtszeit von acht Jahren und können nicht noch einmal ernannt werden. Damit soll die im Maastricht-Vertrag vorgeschriebene politische Unabhängigkeit der EZB garantiert werden. Zum Antritt des ersten EZB-Direktoriums im Juni 1998 wurden die Amtszeiten aber gestaffelt, damit die Spitze der Notenbank nicht vollständig zu einem Termin wechselt.

Der Präsident vertritt die EZB in Politik und Öffentlichkeit. So erläutert er vor der Presse an jedem ersten Donnerstag im Monat die Zinsentscheidung der Notenbank. Einmal im Quartal stellt er sich den Fragen des Europäischen Parlaments in einer Ausschussanhörung. Innerhalb der EZB leitet er die Sitzung des EZB-Rates, der über die Leitzinsen und alle anderen wichtigen Fragen des Einflussbereichs der Zentralbank entscheidet. Der Rat besteht aus den sechs Mitgliedern des Direktoriums und den Notenbankchefs der zwölf Euro-Länder.

Beschlüsse brauchen einfache Mehrheit

Beschlüsse müssen im EZB-Rat mit einfacher Mehrheit getroffen werden, bei Stimmengleichheit entscheidet der Präsident. Über die Zinsen hat der Rat nach Angaben von Duisenberg aber noch niemals förmlich abgestimmt, sondern immer solange diskutiert, bis kein Widerspruch mehr erhoben und ein Konsens erzielt wurde. Die Währungshüter wollen damit erreichen, dass nicht nationale wirtschaftliche Bedingungen den Ausschlag bei Zinsbeschlüssen geben, sondern diese auf die gesamte Euro-Zone ausgerichtet sind.

Zehn neuen EU-Länder Schwieriger wird die Meinungsbildung, wenn frühestens ab 2007 nach und nach die zehn neuen EU-Länder Mittel- und Osteuropas der Währungsunion beitreten. Damit der Rat dann aber nicht zu groß wird, will die EZB die Zahl seiner stimmberechtigten Mitglieder von derzeit 18 nur um drei auf 21 erhöhen. Nach einem komplizierten System, das die Notenbanken in drei Größengruppen einteilt, sollen sich die Mitglieder dann abwechseln. Die Vertreter aus den Beitrittsländern haben bereits seit diesem Jahr wie in allen EU-Gremien Beobachterstatus bei der EZB. Vier Mal im Jahr, ab Mai 2004 als ordentliche Mitglieder, nehmen sie am erweiterten EZB-Rat teil, dem auch die Notenbankpräsidenten der drei Nicht-Euro-Länder aus der EU - Großbritannien, Schweden und Dänemark - angehören. (APA/Reuters)