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Die Bundeswehr soll auf braune Flecken untersucht werden, fordern Abgeordnete von SPD und Grünen.

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Der CDU-Politiker Martin Hohmann ist nach seinen antisemitischen Äußerungen unter Druck.

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Berlin - Nach der Entlassung von Brigadegeneral Reinhard Günzel fordern Abgeordnete der rot-grünen Koalition eine umfassende Untersuchung der Bundeswehr. Der Chef des Kommandos Spezialkräfte (KSK) hatte den CDU-Abgeordneten Martin Hohmann für dessen Rede mit antisemitischen Untertönen gelobt.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Reinhold Robbe (SPD), forderte eine offensive Diskussion innerhalb und außerhalb des Bundeswehr. "Wenn wir noch mehr solcher Leute in der Bundeswehr-Führung haben, dann haben wir ein Problem." Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, bezeichnete Günzels Lobbrief als Versagen eines Einzelnen. Zur Entlassung Günzels stehe er aber "ohne Einschränkungen".

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, nannte den Schritt, den Chef der Elitetruppe zu entlassen, beispielhaft. Verteidigungsminister Peter Struck verdiene volle Anerkennung, weil er so schnell reagiert habe. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel solle sich daran ein Beispiel nehmen und sich nun von Hohmann trennen. Hohmann sollte aus Fraktion und Partei ausgeschlossen werden, so Spiegel.

Auch der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Wilhelm Schmidt, forderte die Union am Mittwoch zum Handeln auf. Hohmann war für seine Äußerungen vom Bundesvorstand nur gerügt und vom Innen- in den Umweltausschuss versetzt worden.

Der CSU-Verteidigungsexperte Hans Raidel nahm Günzel in Schutz. Günzel sei beim besten Willen kein Rechtsradikaler, sondern ein Mensch mit Grundsätzen, so Raidel. Auch die Arbeitsgemeinschaft freiheitlicher Akademikerverbände in Österreich meldete sich in einer Aussendung: Aus Hohmanns Rede ließe sich "beim besten Willen kein Antisemitismus konstruieren". (afs, AFP/DER STANDARD, Printausgabe, 6.11.2003)