Wien - Stefan Schennach, der 2001 als erster Grüner in den Bundesrat einzog, wurde Donnerstag Abend wie erwartet in den eigenen Reihen auch zum ersten Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundesrat gekürt. Zu seiner Stellvertreterin wurde die oberösterreichische Bundesrätin Ruperta Lichtenecker bestimmt. Zuerkannt bekommen haben die Grünen auch einen von insgesamt 18 Ausschussvorsitzen: geworden ist es jener für Verkehr, Innovation und Technologie, den die Freiheitlichen abgeben mussten. Die Vorsitzführung wird die niederösterreichische Bundesrats-Grüne Elisabeth Kerschbaum übernehmen, sagte Schennach gegenüber der APA.

Seit gestern, Donnerstag, haben die Grünen erstmals Fraktionsstatus im Bundesrat. Neben Schennach, Lichtenecker (neu nach der Landtagswahl in Oberösterreich) und Kerschbaum (Bundesrätin seit der Landtagswahl in Niederösterreich 2003) sitzt nun noch Eva Konrad (neu nach der Landtagswahl in Tirol) für die Grünen in der Länderkammer. Um den Status gemäß Geschäftsordnung aus Eigenem zu schaffen, hätten die Grünen ein zusätzliches fünftes Bundesratsmandat erreichen müssen. Durch eine Bestimmung der Bundesrats-Geschäftsordnung war dies aber auch mit vier Mandaten möglich, wenn die anderen Fraktionen zustimmen.

Und so dankte Schennach denn auch den anderen Fraktionen für die Stärkung dieses Minderheitenrechts. Für die Grünen bedeute das, "ein wirkliches Leben zu bekommen" und nicht nur mit einem oder zwei einzelnen Abgeordneten im Bundesrat zu sitzen. Nun könne man das Interpellationsrecht wahrnehme, also Anfragen einbringen, und sei durch die Stärkung insgesamt in der Lage, eigenständig zu agieren und politisch zu gestalten.

Als er 2001 in den Bundesrat eingezogen sei, habe er gar nicht zu hoffen gewagt, dass man so schnell Fraktionsstatus erreichen werde, so Schennach weiter. In kurzer Zeit habe man nun vier Abgeordnete, was allerdings auch "sicher der politischen Landschaft" entspreche. Die Grünen seien aus einer gesetzgebenden Körperschaft einfach nicht mehr wegzudenken. Für das kommende Jahr - dann werden die Landtage in Kärnten und Salzburg neu gewählt - hofft Schennach jedenfalls auf weitere Verstärkung in den Grünen Bundesrats-Reihen. (APA)