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Arnold Schwarzenegger oder der Filmstar als Gouverneur ist ein nicht nur amerikanisches Phänomen.

Foto: EPA/FRANCIS SPECKER
Einen Gouverneur, den sie erst voriges Jahr im Amt bestätigt hatten, durch Arnold Schwarzenegger zu ersetzen, dürfte die kalifornischen Wähler mit gewaltiger - wenn auch vielleicht schuldbeladener - Freude erfüllt haben. Teile der Opposition in Deutschland würden viel darum geben, dasselbe mit Bundeskanzler Gerhard Schröder zu tun - obwohl sie (noch!) keinen Filmstar gefunden haben, der ihn ersetzen könnte.

Eine Reihe anderer europäischer Regierungen haben kurz nach ihrer Wiederwahl ähnliche Popularitätsverluste erlitten. Und außerhalb Europas passierte das selbst dem erst kürzlich noch gefeierten brasilianischen Präsidenten Luis Inácio "Lula" da Silva, vom mexikanischen Regierungschef Vicente Fox und dem südkoreanischen Staatschef Roh Moo-hyun ganz zu schweigen. Letzterer hat ein Referendum zu seiner Präsidentschaft vorgeschlagen, um ein weiteres Absinken seiner Popularität zu verhindern. Der Erfolg an der Wahlurne, so scheint es, verblasst heutzutage schnell. Sollten nun alle Länder Abberufungsverfahren einführen, damit die Regierungen ihre Legitimität beibehalten können?

Auf keinen Fall. Dem Philosophen Karl Popper zufolge geht es in der Demokratie darum, die, die an der Macht sind, gewaltlos abberufen zu können. Demokratie funktioniert in diesem Sinn nach dem Prinzip "Trial and Error" (Versuch und Irrtum). Eine Führung muss jedoch die Chance bekommen zu regieren, und in der Tat die Möglichkeit, Fehler zu machen, aus ihnen zu lernen und sich davon wieder zu erholen - solange ihre Entscheidungen die Grundlagen der Demokratie selbst nicht infrage stellen. Versuch und Irrtum ist die Chance, Fehler zu machen, bevor wir einen neuen Anlauf nehmen.

Folglich ist der erste Fehler der kalifornischen Wähler das, was man die "Verlockung des Unmittelbaren" nennen könnte. Das ist nicht allzu verwunderlich in einem Staat, in dem sofortige Bedürfnisbefriedigung angeblich ein Kernwert ist. Doch manchmal scheint dieses Verlangen alle postmodernen Demokratien zu überwältigen.

Wechselnde Launen

In der Tat hat sich die Demokratie heute eine Popkultur ständig wechselnder Launen angeeignet. Eine Popgruppe, die die Leute heute in Hysterie versetzt, ist morgen wieder vergessen, und es stehen neue bereit. In der Politik kann das gefährlich sein, weil es dazu verleitet, Entscheidungen, unabhängig von ihrem Bedeutungsgrad, von der jeweils populären Meinung abhängig zu machen. Der Ruf nach verstärkter Einführung von Volksabstimmungen reflektiert diesen Trend und beschleunigt ihn zugleich.

Volksabstimmungen sind größtenteils Momentaufnahmen. Die Schweiz, mit ihrem allgemein langsameren Lebensstil und ihren gründlichen politischen Debatten, die solchen Abstimmungen vorausgehen, mag eine Ausnahme sein. Im Regelfall sind Volksabstimmungen aber ein Maß für die Beliebtheit eines politischen Führers zu einem bestimmten Zeitpunkt - unabhängig davon, worum es dabei geht. Würde in Großbritannien irgendwann eine Volksabstimmung über die Einführung des Euro abgehalten, wird uns ihr Ergebnis höchstwahrscheinlich alles Mögliche über Tony Blair und über die Europäische Union sagen, aber wenig über die Vor- und Nachteile der gemeinsamen Währung.

Parlamentsdemokratie

Es spricht also weiterhin viel für eine repräsentative Regierungsform. Demokratie bedeutet Regieren im Diskurs: Entscheidungsfällung nach gründlicher Erwägung in einem Parlament von gewählten Vertretern. Manchmal wollen Parlamente schnell handeln und müssen es vielleicht auch, aber in der Regel nehmen sie sich die Zeit, anstehende Fragen vollständig zu erörtern. Im Parlament wird geredet, bevor Entscheidungen gefällt werden - daher auch sein Name. Betrachten wir Deutschland, wo einige Führungsmitglieder der oppositionellen CDU die Regierung Schröder sehnlichst aus dem Amt jagen wollen. Die von der Regierung vorgeschlagenen und teilweise bereits umgesetzten Reformen sind eindeutig unpopulär, und es kann kaum Zweifel bestehen, dass die aus Sozialdemokraten und Grünen zusammengesetzte Koalition heute, ein Jahr nachdem sie bestätigt wurde, an der Wahlurne wenig Chancen hätte.

Wer weiß jedoch, was die Wählerschaft bei Ablauf der Legislaturperiode in drei Jahren denken wird? Bis zur nächsten Bundestagswahl könnte sich zeigen, dass es keine echten Alternativen gibt, und es könnte sogar sein, dass die versprochenen positiven Auswirkungen der schmerzlichen Reformen bis dahin sichtbar werden.

Eine Regierung braucht Zeit, um neben populären auch unpopuläre Entscheidungen treffen und umsetzen zu können. Die Führenden selbst müssen den Mut aufbringen, häufig knappe parlamentarische Mehrheiten über ein Popularitätstief hinweg zu retten. Deswegen sollten sie ihre unpopulärsten Maßnahmen im ersten Regierungsjahr durchführen und mit Nahen der nächsten Wahlen zurückhaltender agieren. Die schwierige Partnerschaft zwischen dem englischen Premier Tony Blair und seinem Schatzkanzler Gordon Brown ist ein gutes Beispiel einer solchen Taktik. Politische Führer, die ihre Popularität nie aufs Spiel setzen, sind ihrer Stellung nicht wert. Kalifornien ist aus diesen Gründen mit schlechtem Beispiel vorangegangen, und seine Bevölkerung wird voraussichtlich einen hohen Preis dafür zahlen müssen. Vielleicht keinen so hohen wie die Franzosen vor 150 Jahren, als sich der in freien Wahlen gewählte Louis Napoleon mittels eines äußerst populären Referendums zu Kaiser Napoleon III. wandelte. Die Kalifornier werden natürlich nicht dergestalt ihrer politischen Rechte verlustig gehen, aber ihre Mutwilligkeit droht, eine unberechenbare und unverantwortliche Form einzelstaatlicher Politik nach sich zu ziehen.

Widerspruch

Natürlich erfordert eine Demokratie, dass die Dauer der Zeit, die eine Regierung hat, um ihre Macht unangefochten auszuüben, begrenzt ist. Damit eine Demokratie funktioniert, muss sie aber Zeit genug haben, um die Unterstützung der gewählten Volksvertreter zu gewinnen, Gesetze zu verabschieden und ihr politisches Programm umzusetzen. Diese Voraussetzungen stehen von Natur aus im Widerspruch zueinander, aber das Gleichgewicht zwischen beiden ist nach wie vor am besten durch eine repräsentative, parlamentarische Demokratie zu gewährleisten. Alles andere verspricht so viel Stabilität wie die zehn meistverkauften Popsongs der letzten Woche.

(DER STANDARD, Printausgabe, 15./16.11.2003)