In Kärnten und in Salzburg könnte ein Machtwechsel kommen

montage: derStandard.at
Klagenfurt/Salzburg - Sehr spannend werden die beiden Landtagswahlen am 7. März 2004: Sie könnten sowohl in Kärnten als auch in Salzburg einen Machtwechsel bringen. In beiden Ländern ist dies die erste Landtagswahl, seit ÖVP und FPÖ auf Bundesebene die Koalition eingegangen sind. Besonders interessant wird, ob Landeshauptmann Jörg Haider (F) in Kärnten die starken Einbrüche abwehren kann, die die FPÖ seither bei jeder Wahl hinnehmen musste. Der SPÖ werden jedenfalls gute Chancen eingeräumt, den ersten Platz zurückzuerobern. In Salzburg wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ÖVP und SPÖ um Platz 1 und zwischen FPÖ und Grünen um Platz 3 erwartet.

Kärnten

In Kärnten musste die SPÖ 1999 den - seit 1945 durchgehend gehaltenen - ersten Platz räumen: Die FPÖ legte um 8,79 Prozentpunkte zu und setzte sich mit 42,06 Prozent (16 Mandaten) klar an die Spitze. Die SPÖ fiel um 4,51 Prozentpunkte auf ihr historisches Tief von 32,86 Prozent (12 Mandate). Haider geht im März mit einem Vorsprung von 30.550 Stimmen bzw. 9,20 Prozentpunkten in die Wahl. Den LH-Sessel hatte die SPÖ schon früher verloren: Sie musste ihn im Mai 1989 räumen, als Haider mit Hilfe der ÖVP erstmals LH wurde, und hat ihn seither nicht wieder errungen.

Acht Jahre, von der Abwahl Haiders 1991 bis zur Wahl 1999, stellte nämlich die ÖVP mit Unterstützung der SPÖ den Landeshauptmann - Christof Zernatto -, obwohl sie schon bei der Wahl 1989 auf den dritten Platz zurückgefallen war. Die Chancen, dass die ÖVP ihn nun wieder zurückerobern kann, werden als gering eingeschätzt. 1999 war die Volkspartei mit 20,74 Prozent (8 Mandate) auf ihren historischen Tiefststand gefallen.

Spannend wird es in Kärnten auch für die Grünen: Sie wollen dort erstmals in den Landtag einziehen. Dies ist ihnen bisher nicht gelungen, weil die Hürde dafür die höchste aller Bundesländer ist: Voraussetzung ist ein Grundmandat - und dafür braucht man je nach Wahlkreis acht bis zehn Prozent. In allen anderen Bundesländern reichen landesweit vier bis fünf Prozent. Sie sind 1999 in einer Wahlplattform "Demokratie 99" - u.a. gemeinsam mit der Einheitsliste/Enotna Lista und dem LIF - angetreten und haben 3,93 Prozent erreicht.

Salzburg

Ganz anders ist die Situation in Salzburg: Dort ging die ÖVP aus jeder Landtagswahl seit 1945 als Erste hervor. Der Abstand zur SPÖ war - außer 1969 - immer deutlich, derzeit trennen 6,41 Prozentpunkte die beiden Parteien. Dennoch werden der SPÖ diesmal gute Chancen eingeräumt, die ÖVP zu überholen. Die ÖVP kam 1999 auf 38,75 Prozent (15 Mandate), die SPÖ auf 32,34 Prozent (12 Mandate).

Außerdem gibt es in Salzburg ein Duell um den dritten Platz. Es scheint durchaus möglich, dass die Grünen die FPÖ überholen. Bei den drei Landtagswahlen des Jahres 2003 - Niederösterreich, Oberösterreich, Tirol - ist ihnen das gelungen. Die Wahl 1999 brachte mit 14,19 Prozentpunkten allerdings einen beträchtlichen Abstand zwischen den beiden Parteien: Die FPÖ kam auf 19,58 Prozent (7 Mandate), das beste Ergebnis, das sie je erreichte. Die Grünen mussten hingegen einen Absturz auf 5,39 Prozent (2 Mandate) hinnehmen, nachdem sie 1994 mit 7,27 Prozent das bisher beste Ergebnis erreicht hatten.

Aus derzeitiger Sicht keine Chance haben Kleinparteien, in einen der beiden Landtage einzuziehen. Auch 1999 ist ihnen das nicht gelungen. In Kärnten war die KPÖ auf 0,41 Prozent gekommen, in Salzburg das LIF auf 3,66 und die Christlich Soziale Union Österreichs auf 0,28 Prozent. (APA)