US-Sondergesandter bei Mofaz
Der US-Nahost-Sondergesandte William Burns ist am Montag mit dem israelischen Verteidigungsminister Shaul Mofaz zusammengetroffen. Burns, der am Wochenende in Amman Gespräche mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Ahmed Korei und dem jordanischen König Abdullah II. geführt hatte, will in der Region die Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses vorbereiten. Nach israelischen Rundfunkberichten teilte Mofaz dem US-Emissär mit, Israel werde am Wochenende mit dem Abbau von zehn von der Regierung nicht genehmigten Kleinsiedlungen im besetzten Westjordanland beginnen.
Nach dem internationalen Nahost-Friedensplan (Roadmap) ist Israel in der ersten Phase von dessen Umsetzung zum Abbau von mehr als 50 solcher Siedlungen verpflichtet. Seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Ariel Sharon 2001 haben jüdische Siedler mehr als 60 nicht genehmigte so genannte Vorposten im Westjordanland errichtet, zu deren Beseitigung sich Sharon im Juni auf dem Nahost-Gipfel von Akaba verpflichten musste. Nach internationalem Recht (Vierte Genfer Konvention) ist der Transfer der Bevölkerung der Besatzungsmacht in besetztes Gebiet generell illegal.
Nach Angaben der israelischen Friedensbewegung "Frieden jetzt" sind seit dem Akaba-Gipfel sieben illegale Vorposten abgerissen worden. Inzwischen seien aber mindestens fünf neue aufgebaut worden, so dass ihre Gesamtzahl bei 102 liege. Anführer der jüdischen Siedler im besetzten Westjordanland haben aktiven Widerstand gegen die mögliche Räumung nicht genehmigter Kleinsiedlungen durch die Armee angekündigt. Radikale Siedler hatten bereits im Sommer gewaltsamen Widerstand geleistet. Die meisten geräumten "Vorposten" wurden inzwischen wieder von Siedlern besetzt, andere neu errichtet.
Korei macht eine Begegnung mit Sharon insbesondere von einer israelischen Zusage abhängig, dass der Bau der umstrittenen Sperranlage im Westjordanland eingestellt wird, sowie von der Aufhebung der Blockade gegen Präsident Yasser Arafat. Sollte Sharon nicht bereit sein, über diese Themen zu verhandeln, seien Gespräche sinnlos, hatte Korei am Samstag erklärt.