Während in Schweden, Belgien oder den Niederlanden
bereits 20 oder mehr Prozent der Internetuser einen schnellen
Breitbandanschluss haben, sind es in Österreich etwa 13 Prozent, so AK-Experte Mathias Grandosek in einer Aussendung. Vor allem in den ländlichen Regionen
sind Konsumenten, aber auch Unternehmen damit spärlich versorgt. Die
AK
fordert daher: Förderung von Breitbandanschlüssen durch
einkommensunabhängige Entlastung bei den Anschluss- und laufenden
Kosten. Vorstellbar wären Prämien für alle Konsumenten und nicht wie
derzeit Steuerabsetzbeträge, von denen vorwiegend Besserverdiener
profitieren. Mehr Fördergelder von der Regierung für
Breitbandanschlüsse im ländlichen Raum - was Jobs schafft und den
Standort Österreich sichert.
Nach Einkommen gestaffelt
Die finanzielle Förderung für Breitband-Internetanschlüsse, wie zum Beispiel
ADSL, sollte einkommensunabhängig erfolgen, um die digitale Kluft
nicht zu vergrößern, meint Grandosek. Vorstellbar wären Prämien wie
beim Bausparen. Die Förderung würde dann auch einkommensschwachen
Haushalten zu Gute kommen. Bisher haben nur Besserverdiener
profitiert - sie können einen Breitbandanschluss steuerlich absetzen.
Außerdem muss mehr unternommen werden, um den Aufbau dieser
Infrastruktur zu fördern: Obwohl schnelle Internetanschlüsse boomen,
und Österreich im internationalen Vergleich sehr früh mit der
Einführung dieser Technologien begonnen hat, droht man nun auf Grund
der zu geringen Bemühungen der Regierung ins Hintertreffen zu
geraten. Weder Private noch kleine Betriebe können auf einen
schnellen Anschluss zum Internet zurückgreifen - und sind dadurch als
Konsumenten schlechter gestellt oder können als Unternehmen
Wachstumschancen nicht wahrnehmen, sagt Grandosek.
Andere Länder als Vorbilder
Demgegenüber haben viele andere Länder die zentrale Bedeutung von
Kommunikationstechnologien für zukünftige Wachstumschancen und
Entwicklungspotentiale offenbar viel besser erkannt und bemühen sich
weit stärker, diese Technologien und Infrastrukturen auszubauen, meint die AK.
Deshalb müssen in Österreich Breitbandanschlüsse auch in ländlichen
Regionen und abgelegenen Gemeinden durch gezielte Programme gefördert
werden. Die kürzlich beschlossenen Fördergelder in der Höhe von 10
Mio Euro für ländliche Gebiete sind vollkommen unzulänglich und
müssen durch weitere Gelder des Bundes und der Länder aufgestockt
werden, so die AK in ihrer Aussendung. Darüber hinaus verlangt Grandosek, dass der im Telekomgesetz seit Jahren vorgesehene Telekommunikationsbeirat endlich einberufen
wird. Er könnte eine sozial- und wirtschaftspolitisch sinnvolle
Förderstrategie von Breitbanddiensten erarbeiten.(red)