Mit Zwei-Drittel-Mehrheit hat das südkoreanische Parlament das Veto von Präsident Roh Moo Hyun gegen eine unabhängige Untersuchung von Korruptionsvorwürfen überstimmt. Dem Beschluss vom Donnerstag zufolge soll nun doch überprüft werden, ob sich drei ehemalige Berater von Roh der Bestechlichkeit schuldig gemacht haben.
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Südkorea: Parlament kippt Veto des Präsidenten
Untersuchung zu Korruptionsvorwürfen beschlossen
Seoul - Die südkoreanische Opposition hat am
Donnerstag im Parlament ein Veto von Staatspräsident Roh Moo Hyun
gegen Sonderermittlungen in einem Korruptionsskandal gekippt. Mit
Hilfe von zwei weiteren Oppositionsparteien konnte die Große
Nationalpartei (GNP) die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit zum
Neubeschluss des Gesetzes über die Einsetzung eines
Sonderstaatsanwalts erreichen. Die Abstimmung beendete einen
neuntägigen Parlamentsboykott der Opposition.
Der Präsident hatte sein Veto mit der Begründung eingelegt, dass
die Staatsanwaltschaft den Vorwürfen bereits nachgehe und deren
Schlüsse abgewartet werden sollten. Daraufhin war Oppositionsführer
Choe Byung Ryol vor gut einer Woche in den Hungerstreik getreten. Er
wurde am Donnerstag im Rollstuhl zur Abstimmung ins Parlament
gefahren. Es war das erste Mal seit fast 50 Jahren, dass das
südkoreanische Parlament einem Präsidenten einen derartigen
Machtkampf lieferte. Im Abgeordnetenhaus haben die
Oppositionsparteien die Mehrheit. (APA/dpa/AP)