Präsident Mugabe zieht Konsequenz aus der Entscheidung des Gipfels, die Mitgliedschaft seines Landes weiter ruhen zu lassen
Redaktion
,
In dieser Galerie: 3 Bilder
Harare/Abuja - Nach der Entscheidung des Commonwealth,
den Ausschluss Simbabwes aus der Staatengemeinschaft auf unbestimmte
Zeit zu verlängern, hat das südafrikanische Land seinen Austritt
verkündet. "Simbabwe hat seine Mitgliedschaft aus dem Commonwealth
mit sofortiger Wirkung gekündigt", hieß es in einer Regierungserklärung vom
Sonntag. Simbabwes Präsident Robert Mugabe nannte den
Commonwealth-Beschluss "inakzeptabel". Die Mitgliedstaaten reagierten
auf ihrem Gipfel in Abuja "enttäuscht" auf den Austritt.
Gleichbehandlung
Den Angaben zufolge gab Mugabe den Austritt bekannt, als die
Präsidenten Südafrikas und Nigerias, Thabo Mbeki und Olusegun
Obasanjo, sowie der Ministerpräsident von Jamaika, Percival
Patterson, ihn über die Entscheidung des Commonwealth unterrichteten.
Demnach versuchten die drei Politiker, Mugabe von dem Austritt
abzuhalten. Mugabe hatte sich aber auch gegen jede noch so weich
formulierte Erklärung des Commonwealth gewandt. Schon am Samstag
hatte Mugabe mit dem Austritt gedroht, sollte Simbabwe nicht wie
jedes andere Commonwealth-Mitglied behandelt werden.
Enttäuschung
Der Commonwealth sei "enttäuscht" von der Entscheidung Simbabwes,
sagte der Sprecher der Organisation, Joel Kibazo, am frühen
Montagmorgen einem AFP-Reporter in Abuja. Das Ziel der Entscheidung
sei nicht der Austritt Simbabwes gewesen. "Was wir wollen, ist die
Rückkehr Simbabwes in den Commonwealth", sagte Kibazo.
Die ehemalige britische Kolonie Simbabwe war im März 2002 zunächst
bis Dezember diesen Jahres ausgeschlossen worden, nachdem Mugabe
unter zweifelhaften Bedingungen in seinem Amt bestätigt worden war.
Großbritannien hatte bei seiner Forderung nach einer Verlängerung
des Ausschlusses die Mehrheit der Mitgliedstaaten hinter sich. Sie
fordern, dass die Regierung in Harare zunächst für die Einhaltung der
Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie sorgen
müsse, bevor Simbabwe wieder in die Staatengemeinschaft aufgenommen
werden könne. Südafrika zählte zu den Bewfürwortern einer
Wiederaufnahme Simbabwes.
Arbeitsgruppe
Bei ihrem noch bis Montag dauernden Gipfel in der nigerianischen
Hauptstadt Abuja hatten die Commonwealth-Staaten zuvor beschlossen,
die Mitgliedschaft Simbabwes auf unbestimmte Zeit weiterhin
auszusetzen. Laut dem nigerianischen Außenminister Olu Adeniji soll
die Mitgliedschaft zu gegebener Zeit von einer Arbeitsgruppe
überprüft werden, der sechs Staaten und der nigerianische Staatschef
Olusegun Obasanjo angehören.
Obasanjo soll für den Commonwealth Fortschritte bei der
Demokratisierung in Simbabwe bewerten. Dazu will er nach
Commonwealth-Angaben in Kürze in das Land reisen. Obasanjo steht dem
Ausschluss kritisch gegenüber. Auch Nigeria war erst vor vier Jahren
wieder in den Commonwealth aufgenommen worden, nachdem es Jahrzehnte
von Militärputschen und Diktaturen erlebt hatte. Einen Austritt aus
dem Commonwealth hatte vor Simbabwe bisher erst ein Land vollzogen:
Südafrika verließ die Organisation 1961 nach Kritik an seiner
Apartheid-Politik. (APA/AFP)
Forum:
Ihre Meinung zählt.
Die Kommentare im Forum geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder.
Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen,
den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen
(siehe ausführliche Forenregeln),
zu entfernen. Benutzer:innen können diesfalls keine Ansprüche stellen.
Weiters behält sich die STANDARD Verlagsgesellschaft m.b.H. vor, Schadenersatzansprüche
geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.