Schwarzenegger hatte bei seinem Wahlsieg vor drei Wochen angekündigt, das Etatloch von rund 20 Milliarden Dollar (rund 16,4 Milliarden Euro) unter anderem durch eine Anleihe am Kapitalmarkt stopfen zu wollen. Der Bond über 15 Milliarden Dollar und eine Laufzeit von 30 Jahren wäre die größte Anleihe gewesen, die je ein US-Staat begeben hat.
USA
Kalifornien: Erste "Pleite" für Schwarzenegger
Gouverneur mit Schuldenplan in Parlament gescheitert
Sacramento - Das von den Demokraten dominierte
kalifornische Parlament hat dem neuen Gouverneur des US-Staates,
Arnold Schwarzenegger, eine erste Niederlage beschert und dessen
Pläne zur Beilegung der Finanzkrise abgelehnt. Gespräche des
Republikaners Schwarzenegger mit Vertretern der demokratischen
Mehrheitsfraktion im Parlament scheiterten in der Nacht auf Samstag
(Ortszeit) noch vor Ablauf eines Termins, nach dem die geplanten
Maßnahmen nicht mehr fristgerecht abgewickelt werden können. Kurz
zuvor hatte sich Schwarzeneggers Sprecher Rob McAndrews noch
optimistisch gezeigt.
Der ehemalige Hollywood-Star hat seinen Wählern versprochen, das
Defizit ohne Steuererhöhungen auszugleichen. Die Demokraten halten
dies für unmöglich und haben ihrerseits eine Kapitalanleihe
vorgeschlagen, allerdings über eine geringere Summe und kürzere
Laufzeit. (APA/Reuters)