Russland
<b>Pressestimmen: </b>"Parlament zu Füßen des Präsidenten"
La Repubblica: "Nur noch ein vager Abklatsch"
Paris/Rom - Pressekommentare in europäischen Zeitungen
befassen sich am Montag mit dem nicht überraschenden Ausgang der
russischen Parlamentswahlen vom Sonntag.***
Libération (Paris):
"Neuer Zar Putin"
"In Russland regierte bisher ein Präsident mit eiserner Faust,
jetzt hat er auch noch ein Parlament zu seinen Füßen. Was in der Duma
noch schüchtern als Opposition gelten konnte, wird zu Gunsten der
Partei Putins reduziert, der auf einer Welle des National-Populismus
gesurft ist, die die Ängste der Gegenwart gesammelt hat. Diese Wahlen
lehren, dass eine Demokratisierung weder unumkehrbar noch
unwiderstehlich ist und weder die Sache einer Verfassung (aber auch
nicht einer Militärinvasion) ist. Sie ist auch eine Sache der
Mentalität. Doch wenn der Wohlstand zunimmt, dann kehrt sie wie ein
hartnäckiger Virus zurück."
La Repubblica (Rom):
"Nur noch ein vager Abklatsch"
"In der 'zweiten Republik' ist der Manövrierraum für Putin
gewaltig groß geworden und frei von allen Konkurrenten. Der Sieg bei
der Präsidentenwahl im März ist 100 Prozent sicher, die neue Duma ist
gezähmt, die Basis der Macht erscheint jetzt sehr viel kompakter. In
Wirklichkeit befinden sich in der Umgebung des Präsidenten nur noch
die Kollegen vom KGB. Wenn es noch alte Rechnungen zu begleichen
gibt, so könnte Putin dies jetzt ohne Probleme erledigen. (...) Vom
politischen Pluralismus bleiben in Russland allerdings nur noch
einige vage Ähnlichkeiten." (APA/dpa)