Senator Mettbach tritt für Änderung des Parteinamens ein - Will "keiner Partei angehören, die diesen Namen als Kürzelbezeichnung führt"
Redaktion
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Hamburg - Nach dem Scheitern der Hamburger Koalition
will die Schill-Partei ihren Gründer Ronald Schill ausschließen.
Bausenator Mario Mettbach sagte am Dienstag in Hamburg, der
Bundesvorstand der Partei werde mit eindeutiger und klarer Mehrheit
Schill seiner Mitgliederrechte entheben. Er werde zudem der Hamburger
Bürgerschafts-Fraktion vorschlagen, Schill aus der Fraktion
auszuschließen. Schill sei eindeutig die Ursache für das Scheitern
der Koalition mit CDU und FDP.
Mettbach sprach sich zudem für eine Namensänderung der Partei aus,
deren Langname "Partei Rechtsstaatlicher Offensive" lautet. "Ich
werde auf Dauer keiner Partei angehören, die diesen (Schills) Namen
als Kürzelbezeichnung führt." Einen entsprechenden Beschluss müsse
ein Bundesparteitag fassen. (APA/Reuters)
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